Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

• webshoprecht.de

  Zur Streitwertfestsetzung bei Urheberrechtsverstößen

 
• damm-legal.de

  Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Urheberrechtsverletzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

• online-und-recht.de

  Zum Streitwert bei der unerlaubten Benutzung von Fotos

• kanzlei.biz

  Zur Bemessung des Streitwerts bei unerlaubter Foto-Nutzung

• debier datenbank

  §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13, 16, 19a, 72, 97 UrhG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97
  Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

• rechtsportal.de

  UrhG § 97
  Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bemessung des Streitwerts für den Unterlassungsanspruch bei Urheberrechtsverstößen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ferner-alsdorf.de (Auszüge)

  6.000 Euro Streitwert für unberechtigte Bildnutzung

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Urheberrechtsverletzung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Streitwert für Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Lichtbildnutzung im gewerblichen Bereich zwischen 3.000 - 6.000 EURO pro Bild - Fotoklau

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Streitwert für unerlaubte Foto-Nutzung zwischen 3.000 - 6.000,- EUR

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Streitwert für unerlaubte Foto-Nutzung zwischen 3.000 - 6.000,- EUR

• rechtambild.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Unterlassungsstreitwert kann sich an Lizenzschaden orientieren

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Streitwert für den Unterlassungsanspruch eines Fotos

Besprechungen u.ä.

• ds-law.eu (Entscheidungsbesprechung)

  Streitwert bei Produktfotos für private eBay-Auktion

Papierfundstellen

• MMR 2016, 546

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Brandenburg, 22.08.2013 - 6 W 31/13

  Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage.

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

  Eine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer hat bei der Bemessung des Streitwertes außer Betracht zu bleiben (Senat…, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 5; OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33).

• OLG Celle, 07.12.2011 - 13 U 130/11

  Kriterien zu Bemessung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  a) Bei der Festsetzung des Streitwertes ist die Schwere des erfolgten Angriffs in das Urheberrecht einzubeziehen, dessen wirtschaftlicher Wert in der Höhe einer möglichen Lizenzgebühr Ausdruck findet; mithin kann die Bemessung nach dem drohenden Lizenzschaden erfolgen (Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 3; OLG Rostock…, Beschluss vom 14. November 2006 - 2 W 25/06, juris Rn. 9).

  Eine Disziplinierungsfunktion hinsichtlich möglicher Nachahmer hat bei der Bemessung des Streitwertes außer Betracht zu bleiben (Senat, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 5; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33).

• OLG Düsseldorf, 29.08.2014 - 20 U 114/13

  Gegenstandswert einer Klage auf Unterlassung einer Urheberrechtsverletzung

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig…, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

  Der Streitwert des Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 EUR bis 6.000,00 EUR bemessen werden (vgl. OLG Köln…, Beschluss vom 25. August 2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16; OLG München…, Beschluss vom 10. April 2015 - 6 W 2404/14, juris Rn. 7; OLG Hamburg…, Beschluss vom 14. Juli 2015 - 5 W 46/15, juris Rn. 4).

 
• OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

  Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage.

  Für eine (schematische) Verdopplung des Lizenzsatzes für die Streitwertbemessung des Unterlassungsanspruchs mit dem Ziel, dass weitere Verletzung in Zukunft verhindert werden sollen (so OLG Braunschweig, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 2 W 92/11, juris Rn. 4; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 22. August 2013 - 6 W 31/13, juris Rn. 33 mit Faktor 10), fehlt es an einer ausreichenden Grundlage (vgl. auch OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16).

• OLG Rostock, 14.11.2006 - 2 W 25/06

  Streitwert für einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unbefugter Verwendung …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  a) Bei der Festsetzung des Streitwertes ist die Schwere des erfolgten Angriffs in das Urheberrecht einzubeziehen, dessen wirtschaftlicher Wert in der Höhe einer möglichen Lizenzgebühr Ausdruck findet; mithin kann die Bemessung nach dem drohenden Lizenzschaden erfolgen (Senat…, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - 13 U 130/11, juris Rn. 3; OLG Rostock, Beschluss vom 14. November 2006 - 2 W 25/06, juris Rn. 9).
• BGH, 16.11.1989 - I ZR 15/88

  "Raubkopien"; Anforderungen an die Schätzung eines Mindestschadens aufgrund der …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Bei der Schadensberechnung im Rahmen des § 97 UrhG wird ein Verletzerzuschlag im Rahmen der Lizenzanalogie - mit Ausnahme der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugunsten der GEMA - grundsätzlich abgelehnt (BGH, Urteil vom 16. November 1989 - I ZR 15/88 - Raubkopien, juris Rn. 29;… Reber in BeckOK UrhR, a. a. O., § 97 UrhG § 97 Rn. 126ff.;… v. Wolff in Wandtke/Bullinger, a. a. O., § 97 Rn. 78 ff.).
• OLG Köln, 25.08.2014 - 6 W 123/14

  Streitwert einer Klage auf dem Gebiet des Urheberrechts

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Der Streitwert des Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 EUR bis 6.000,00 EUR bemessen werden (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25. August 2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16; OLG München…, Beschluss vom 10. April 2015 - 6 W 2404/14, juris Rn. 7; OLG Hamburg…, Beschluss vom 14. Juli 2015 - 5 W 46/15, juris Rn. 4).
• BGH, 20.12.2011 - VIII ZB 59/11

  Streitwertbeschwerde: Beschwer der Partei bei Festsetzung eines zu niedrigen …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Eine Partei wird - anders als der Prozessbevollmächtigte, dem insoweit ein eigenes Beschwerderecht zusteht (§ 32 Abs. 2 Satz 1 RVG) - durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwertes regelmäßig nicht beschwert (BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - VIII ZB 59/11, juris Rn. 6; Laube in BeckOK Kostenrecht, 13. Edition, § 68 GKG Rn 52).
• OLG Hamburg, 14.07.2015 - 5 W 46/15

  Urheberrechtsverletzende Verwendung von Fotografien: Streitwertfestsetzung für …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Der Streitwert des Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 EUR bis 6.000,00 EUR bemessen werden (vgl. OLG Köln…, Beschluss vom 25. August 2014 - 6 W 123/14, juris Rn. 1; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. August 2014 - 20 U 114/13, juris Rn. 16; OLG München…, Beschluss vom 10. April 2015 - 6 W 2404/14, juris Rn. 7; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. Juli 2015 - 5 W 46/15, juris Rn. 4).
• OLG Celle, 16.07.2009 - 2 W 188/09

  Berücksichtigung von Darlehenszinsen bei der Streitwertbemessung; Zulässigkeit …

  Auszug aus OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16

  Es ist nämlich dafür zuständig, darüber zu entscheiden, ob das Rechtsmittel zulässig ist oder nicht; das Verfahren ist bei ihm anhängig (OLG Celle, Beschluss vom 16. Juli 2009 - 2 W 188/09, juris Rn. 6;… Schneider in Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2014, § 63 GKG Rn. 95).

• OLG Braunschweig, 08.03.2022 - 4 W 9/22

  Wirksamkeit des Widerrufs eines zur Finanzierung eines Fahrzeugkaufs …

  Zwar ist das Verfahren auch bei einer unzulässigen Streitwertbeschwerde beim Rechtsmittelgericht anhängig und "schwebt" dort (so auch Hamburgisches OVG…, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 5 So 192/09 -, Rn. 14, juris; OLG Köln…, Beschluss vom 17. Juli 2019 - I-13 W 25/19 -, Rn. 31; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, juris, Rn. 4; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 8 OA 117/10 -, Rn. 5, juris).

  Ed. 1.1.2022, GKG § 63 Rn. 27; einschränkend OVG der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 2 S 132/10 -, Rn. 5, juris; a.A. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 04. April 2014 - 2 So 18/14 -, juris, Rn. 4; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, juris, Rn. 4; OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 8 OA 117/10 -, Rn. 5, juris).

• LG München I, 16.06.2016 - 36 S 12172/15

  Berufungsbeschwer bei Anfechtung einer Kostenposition in der Jahresabrechung

  Denn auch im Rahmen eines unzulässigen Rechtsmittels ist das Berufungsgericht mit der Sache im Sinne des § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG mit der Sache befasst (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016, Az.: 13 W 36/16, Rz. 4, zitiert nach juris; OVG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 26.08.2016, Beschluss vom 26. August 2016, Az: OVG 12 S. 37.16, OVG 12 L 40.16, zitiert nach juris; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. April 2016, Az: L 7 AS 640/13 B, zitiert nach juris).
• OLG Braunschweig, 25.05.2022 - 2 WF 67/22

  Beschwerde gegen die Festsetzung des Verfahrenswertes für ein …

  Es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur umstritten, ob eine Änderung des Verfahrenswertes durch das Rechtsmittelgericht auch im Falle einer unzulässigen Beschwerde möglich ist(dies befürwortend: OLG Koblenz…, Beschluss vom 28. Februar 2011 - 9WF 157/11 -, Rn. 3, juris; so auch - jeweils bei einer Streitwertbeschwerde - Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 24. Januar 2022 - 1 E 919/21 -, Rn. 6, juris; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, Rn. 4, juris; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 22. August 2012 - 4 O 144/12 -, Rn. 6, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Beschluss vom 28. Mai 2021 - 11 C 21.1420 -, Rn. 6, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 2. August 2011 - 1 E 684/11 -, Rn. 13, juris; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 13 OA 196/11 -, Rn. 9, juris;… Schneider , in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 3. Aufl. 2021, § 63 GKG, Rn. 95;… ablehnend: - jeweils bei einer Streitwertbeschwerde - OLG Braunschweig, a.a.O.,Rn.12,juris; OLG Köln…, Beschluss vom 17. Juli 2019 - I-13 W 25/19 -, Rn. 31, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht…, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 5 So 192/09 -, Rn. 14, juris;… Toussaint , in: Toussaint, Kostenrecht, 51. Auflage 2021, § 63 GKG, Rn. 77;… Dörndorfer , a.a.O., § 63 GKG, Rn. 10; sowie vermittelnd: Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen…, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 2 S 132/10 -, Rn. 5, juris, wonach nur bei einer "offensichtlich fehlerhaften" eine Abänderung der Festsetzung möglich ist).
• OLG Frankfurt, 16.08.2019 - 8 W 36/19

  Streitwertbeschwerde: Beschwer der Partei bei Festsetzung eines zu niedrigen …

  Eine Umdeutung dahingehend, dass die Prozessbevollmächtigten ein eigenes Rechtsmittel eingelegt haben, ist daher ausgeschlossen (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 10.10.2017 - 8 W 47/17 -, Entscheidungsumdruck, S. 3; OLG Celle, Beschluss vom 13.05.2016 - 13 W 36/16 -, WRP 2016, 907).