Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.06.2012 - 13 U 11/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,14190
OLG Celle, 14.06.2012 - 13 U 11/12 (https://dejure.org/2012,14190)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.06.2012 - 13 U 11/12 (https://dejure.org/2012,14190)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Juni 2012 - 13 U 11/12 (https://dejure.org/2012,14190)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,14190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einrede aus §§ 821, 812 Abs. 1 S. 1 BGB gegen die Inanspruchnahme eines Bürgen aus einer Bürgschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung der Verpflichtung zur Leistung einer Erfüllungs- sowie einer Gewährleistungssicherheit sowie der Umwandlung der Vertragserfüllungssicherheit erst nach Abnahme und Erfüllung aller bis dahin erhobenen Ansprüche

  • Wolters Kluwer

    Einrede aus §§ 821, 812 Abs. 1 S. 1 BGB gegen die Inanspruchnahme eines Bürgen aus einer Bürgschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 765
    Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung zur Leistung einer Erfüllungs- sowie einer Gewährleistungssicherheit sowie der Umwandlung der Vertragserfüllungssicherheit erst nach Abnahme und Erfüllung aller bis dahin erhobenen Ansprüche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Kumulation von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherungsabrede: Keine Kumulation von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheit! (IBR 2012, 453)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1690
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 24.09.2013 - 23 U 120/12

    Keine Kumulation von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheit!

    Dies benachteiligt den Auftragnehmer, der gemäß § 641 BGB grundsätzlich einen Anspruch auf Zahlung des volles Werklohns nach Abnahme hat, unangemessen (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 14.06.2012 - 13 U 11/12; OLG Dresden, Beschl. v. 15.07.2008 - 12 U 781/08).
  • LG Berlin, 17.04.2013 - 10 O 213/12

    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber: Inhaltskontrolle für eine

    Die Sicherungsabrede in Ziff. 4.1 der Besonderen Vertragsbedingungen EVM (B) BVB 214 i. V. m. § 22 Zusätzliche Vertragsbedingungen EVM (B) ZVB/E 215 in der Fassung des VHB Bund - Ausgabe 2002 - Stand 1. November 2006 ist jedenfalls dann gemäß § 307 Abs. 1 BGB wegen unbilliger Benachteilung des Vertragspartners unwirksam, wenn die insgesamt zu leistenden Sicherheiten 8 % der Auftragssumme erreichen (Anschluss an OLG Celle, 8. Mai 2012, 13 U 11/12, NZBau 2012, 574; OLG Celle, 14. Juni 2012, 13 U 11/12, BauR 2012, 1690 und LG Berlin, 7. März 2013, 20 O 272/12, BauR 2013, 1000).(Rn.34).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht