Rechtsprechung
OLG Celle, 15.10.2003 - 9 U 124/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 138 BGB; § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB
Zulässigkeit von Abfindungsbeschränkungen in GmbH-Satzungen unter der Voraussetzung der Deutlichkeit und Klarheit der Regelung in der Satzung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit von Abfindungsbeschränkungen in GmbH-Satzungen unter der Voraussetzung der Deutlichkeit und Klarheit der Regelung in der Satzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Abfindungsbeschränkung bei Mitarbeiter- und Managementmodell, Ausnahmen im Einzelfall, Beschränkung der Abfindung, Einziehung des Geschäftsanteils, Hinauskündigungsklausel, Manager- und Mitarbeitermodelle, Mitarbeitermodell, Nichtigkeit aus Gründen des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GmbHG § 34; BGB § 138 Abs. 1
Wirksamkeit einer Übertragungsklausel im Rahmen von Mitarbeitermodellen
Verfahrensgang
- LG Hannover, 30.04.2003 - 22 O 174/02
- OLG Celle, 15.10.2003 - 9 U 124/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 12.07.1995 - 9 U 140/94
Auszug aus OLG Celle, 15.10.2003 - 9 U 124/03
Eine am Verkehrswert orientierte Abfindung würde zum Scheitern des mit dem Gesellschaftsvertrag verfolgten Zweckes führen (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation das Senatsurteil vom 12. Juli 1995 - 9 U 140/94 - mit Anm. Goette, DStR 1997, 336 ff.). - BGH, 16.12.1991 - II ZR 58/91
Abfindung der GmbH-Gesellschafter bei Zwangseinziehung des Geschaftsanteils
Auszug aus OLG Celle, 15.10.2003 - 9 U 124/03
Die Regelungen müssen aber auch - sofern sie inhaltlich klar genug abgefasst sind - den durch § 138 BGB vorgegebenen Grenzen entsprechen (vgl. BGHZ 116, 359 ff.).
- BGH, 19.09.2005 - II ZR 342/03
Zeitliche Beschränkung der Beteiligung von Managern und Mitarbeitern an der sie …
Dagegen richtet sich die von dem Berufungsgericht (GmbHR 2003, 1428) zugelassene Revision.