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OLG Celle, 18.05.2006 - 5 U 36/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Kein Schmerzensgeld für Betriebsunfall im Kindergarten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein Schmerzensgeld für "Betriebsunfall" im Kindergarten
- juraforum.de (Kurzinformation)
Kein Schmerzensgeld für "Betriebsunfall" im Kindergarten
Verfahrensgang
- LG Bückeburg - 2 O 186/05
- OLG Celle, 18.05.2006 - 5 U 36/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 04.03.1988 - 1 W 840/88
Auszug aus OLG Celle, 18.05.2006 - 5 U 36/06
Der Zweck der Haftungsfreistellung auch für Schulen und Kindergärten, den "Schulfrieden" nicht durch gegenseitige Ansprüche zu stören (…vgl. Wussow, a. a. O., Kap. 80. Rdnr. 1588), würde sonst konterkariert (vgl. auch OLG München VersR 1988, 1057 [OLG München 04.03.1988 - 1 W 840/88] : Haftungsausschluss gegenüber einem Lehrer, der mit einem Stück Kreide nach einem Schüler wirft und ihn dabei fahrlässig verletzt). - BGH, 25.09.1979 - VI ZR 184/78
Zahlung von Schmerzensgeldes für auf einer Schulveranstaltung erlittene …
Auszug aus OLG Celle, 18.05.2006 - 5 U 36/06
Die Beklagte ist auch als Leiterin des Kindergartens "in "demselben Betrieb" tätig (vgl. BGH VersR 1980, 43).