Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,43237
OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,43237)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.12.2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,43237)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Dezember 2018 - 13 Kap 1/16 (https://dejure.org/2018,43237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,43237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • drik.de

    KapMuG-Verfahren ARFB ./. Porsche/VW: Befangenheitsantrag verworfen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 24.11.2008 - II ZB 4/08

    Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die ein Ablehnungsgesuch

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    b) Am 8. März 2018 hat die Beigeladene Tremblant "in Kenntnis der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24.11.2008 ... II ZB 4/08' (wonach eine Rechtsbeschwerde gegen die ein Ablehnungsgesuch zurückweisende Entscheidung des Oberlandesgerichts im Kapitalanleger-Musterverfahren nicht statthaft ist) beim Bundesgerichtshof Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss vom 9. Februar 2018 eingelegt und eine Verlängerung der Beschwerdebegründungsfrist um zwei Monate, später eine weitere Verlängerung um einen Monat beantragt (GA XXV 4564, 4567, GA XXIV 27).

    Eine Rechtsbeschwerde gegen die das Ablehnungsgesuch zurückweisende Entscheidung des Oberlandesgerichts im Kapitalanleger-Musterverfahren ist nicht gemäß § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO durch Gesetz zugelassen (vgl. zum bis zum 31. Oktober 2012 gültigen, inhaltsgleichen § 15 KapMuG: BGH, Urteil vom 24. November 2008 - II ZB 4/08, ZIP 2009, 34, juris Rn. 5 ff.).

  • BGH, 27.10.2008 - II ZR 255/07

    Zur Alleinvertretungsbefugnis des GmbH-Geschäftsführers bei Liquidation

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    Eine Rechtsbeschwerde gegen die das Ablehnungsgesuch zurückweisende Entscheidung des Oberlandesgerichts im Kapitalanleger-Musterverfahren ist nicht gemäß § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO durch Gesetz zugelassen (vgl. zum bis zum 31. Oktober 2012 gültigen, inhaltsgleichen § 15 KapMuG: BGH, Urteil vom 24. November 2008 - II ZB 4/08, ZIP 2009, 34, juris Rn. 5 ff.).
  • BGH, 26.01.2015 - PatAnwZ 1/14

    Ablehnung eines Patentanwalts als ehrenamtlicher Richter wegen einer Besorgnis

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    Die Einholung dienstlicher Stellungnahmen der abgelehnten Richter nach § 44 Abs. 3 ZPO ist in Fällen unzulässiger Befangenheitsgesuche entbehrlich (BGH, Beschluss vom 26. Januar 2015 - PatAnwZ 1/14, juris Rn. 3).
  • BGH, 19.09.2017 - XI ZB 17/15

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    Mit Beschluss vom 30. November 2017 hat der Senat wegen der Feststellungsziele einen Hinweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 19. September 2017 - XI ZB 17/15 gegeben und eine neue Stellungnahmefrist bis zum 31. Januar 2018 gesetzt (GA XX 3980).
  • BGH, 21.06.2007 - V ZB 3/07

    Versagung des Zuschlags wegen Ablehnung des Rechtspflegers

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    Abgelehnte Richter können über ein Ablehnungsgesuch selbst entscheiden, wenn es offensichtlich lediglich dazu dient, das Verfahren zu verschleppen (BVerfG, Beschl. v. 14.11.2007 - 2 BvR 1849/07; BGH; Beschl. v. 21.06.2007 - V ZB 3/07; Musielak/Voit, § 45 ZPO Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerfG, 14.11.2007 - 2 BvR 1849/07

    Verstoß gegen Art 101 Abs 1 S 2 wegen Zurückweisung eines im Insolvenzverfahren

    Auszug aus OLG Celle, 18.12.2018 - 13 Kap 1/16
    Abgelehnte Richter können über ein Ablehnungsgesuch selbst entscheiden, wenn es offensichtlich lediglich dazu dient, das Verfahren zu verschleppen (BVerfG, Beschl. v. 14.11.2007 - 2 BvR 1849/07; BGH; Beschl. v. 21.06.2007 - V ZB 3/07; Musielak/Voit, § 45 ZPO Rn. 3 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht