Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  ZPO § 296; ZPO § 340 Abs. 3; GG Art. 103
  Zurückweisung verspäteten Vorbringens nach Flucht in die Säumnis

• RA Kotz

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Zivilprozess

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verzögerung von zwei Monaten kann unerheblich sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

• jura-online.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

  "Flucht in die Säumnis” und Verzögerung des Rechtsstreits

• anwaltverein.de (Entscheidungsbesprechung)

  Zur Flucht in die Säumnis und zum absoluten Verzögerungsbegriff

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Einholung eines Gutachtens erforderlich: "Flucht in die Säumnis" zulässig? (IBR 2020, 442)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BGH, 23.10.1980 - VII ZR 307/79

  Hinausschieben eines Verhandlungstermins bei Berücksichtigungsmöglichkeit eines …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Ein Hinausschieben des Termins auf unbestimmte Zeit, um zu ermöglichen, dass noch vorher ein Sachverständigengutachten eingeholt werden könne, komme jedoch grundsätzlich nicht in Betracht [vgl. BGH NJW 1981, 286].

  Auch der Bundesgerichtshof [Urteil vom 23. Oktober 1980 - VII ZR 307/79 -] hat diese Auffassung vertreten: Bei der Bestimmung des Termins zur mündlichen Verhandlung über Einspruch und Hauptsache sei der Vorsitzende nicht verpflichtet, den Termin so weit hinauszuschieben, dass in ihm auch verspätetes Vorbringen noch in vollem Umfang ohne Verzögerung in der Erledigung des Rechtsstreits berücksichtigt werden kann [Leitsatz, Orientierungssatz und Rn. 7 und 8, zitiert nach juris].

• BGH, 25.04.2019 - I ZR 170/18

  Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs aufgrund …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Denn neu sind alle Angriffs- und Verteidigungsmittel nur, wenn sie nicht bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung in erster Instanz vorgebracht worden sind [BGH, Beschluss vom 25. April 2019 - I ZR 170/18 -, Rn. 17, zitiert nach juris].
• BGH, 02.12.1982 - VII ZR 71/82

  Begriff der Verzögerung; Entscheidung des Vorsitzenden über Anordnung von frühen …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Nach dem absoluten Verzögerungsbegriff des Bundesgerichtshofs [BGHZ 75, 138 (141 f.); BGHZ 86, 31 (34 f.)] kommt es ausschließlich darauf an, ob der Prozess bei Zulassung des verspäteten Vorbringens länger dauern würde als bei dessen Zurückweisung.

 
• OLG Köln, 21.03.2005 - 22 W 17/05

  Terminierung bei Einspruch gegen Versäumnisurteil

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Das OLG Köln [Beschluss vom 21. März 2005 - 22 W 17/05 -] verweist ebenfalls darauf, dass auf den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil der neue Verhandlungstermin unverzüglich und so schnell wie möglich zu bestimmen sei (§§ 216 Abs. 2, 272 Abs. 3 ZPO) [Leitsatz und Rn. 9, zitiert nach juris].
• BGH, 03.05.2018 - III ZR 429/16

  Nachholung der Vernehmung des Zeugen i.R.d. Abstandszahlung und Provisionszahlung …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Vorbringen im ersten Termin zur mündlichen Verhandlung kann niemals nach § 282 Abs. 1 ZPO verspätet sein [BGH, Beschluss vom 03. Mai 2018 - III ZR 429/16 -, Rn. 8, zitiert nach juris; BGH, NJW 1992, 1965 und NJW-RR 2005, 1007].
• OLG Zweibrücken, 28.06.2001 - 4 U 69/00

  Säumnis der Partei - Hinausschieben des Termins zur Einholung eines …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Für die Rechtsauffassung des Einzelrichters, das Vorbringen der Beklagten in der Einspruchsschrift als verspätet gemäß § 296 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen zu dürfen, sprechen folgende gerichtliche Entscheidungen: Das OLG Zweibrücken [Urteil vom 28. Juni 2001 - 4 U 69/00 -, Rn. 11, zitiert nach juris] hat entschieden, der Vorsitzende sei gemäß § 341 a ZPO i. V. m. § 216 Abs. 2 ZPO verpflichtet, unverzüglich nach Eingang eines zulässigen Einspruchs Termin zur Verhandlung zu bestimmen.
• OLG Dresden, 24.02.1998 - 14 U 716/97

  Zurückweisung eines Prozeßvortrags einer Partei als verspätet

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Der Prozessvortrag einer Partei kann nicht als verspätet zurückgewiesen werden, wenn auch bei fristgerechtem Vortrag der Rechtsstreit nicht früher beendet werden kann als bei Berücksichtigung des verspäteten Vortrags [OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. September 2011 - 8 U 29/11 -, Orientierungssatz und Rn. 18; OLG Dresden, Urteil vom 24. Februar 1998 - 14 U 716/97 -, Leitsatz und Rn. 7, beide zitiert nach juris].
• BGH, 01.04.1992 - VIII ZR 86/91

  Keine Verspätung bei Vorbringen im ersten Termin zur mündlichen Verhandlung; …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Vorbringen im ersten Termin zur mündlichen Verhandlung kann niemals nach § 282 Abs. 1 ZPO verspätet sein [BGH, Beschluss vom 03. Mai 2018 - III ZR 429/16 -, Rn. 8, zitiert nach juris; BGH, NJW 1992, 1965 und NJW-RR 2005, 1007].
• BVerfG, 21.02.1990 - 1 BvR 1117/89

  Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bei Zurückweisung neuer …

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Es ist auch zu prüfen, ob die Verspätungsfolgen im Rahmen des dem Gericht durch § 273 ZPO eingeräumten pflichtgemäßen Ermessens nach Maßgabe des Zumutbaren abgewendet werden können [BVerfG, Beschluss vom 21. Februar 1990 - 1 BvR 1117/89 -, Leitsatz und Rn. 23 und 29, zitiert nach juris].
• BGH, 04.05.2005 - XII ZR 23/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens

  Auszug aus OLG Celle, 20.05.2020 - 14 U 3/20

  Vorbringen im ersten Termin zur mündlichen Verhandlung kann niemals nach § 282 Abs. 1 ZPO verspätet sein [BGH, Beschluss vom 03. Mai 2018 - III ZR 429/16 -, Rn. 8, zitiert nach juris; BGH, NJW 1992, 1965 und NJW-RR 2005, 1007].
• BGH, 12.07.1979 - VII ZR 284/78

  Zulässigkeit des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil
• OLG Düsseldorf, 22.09.2011 - 8 U 29/11

  Begriff der Verzögerung i.S. von § 296 ZPO
• BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 903/85

  Präklusion II
• BGH, 07.03.1985 - VII ZR 401/83

  Ersatz von Nachbesserungskosten und Ersatz von Mehraufwendungen - Setzen einer …
• OLG Bremen, 14.01.1992 - 3 U 84/91

  Unrechtmäßige Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens; Vorliegen einer nicht …