Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Gefahrenstelle, Begriff, Warnblinkanlage

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Angekündigte Gefahrenstelle durch plötzliches Stauende und vorausfahrende Fahrzeuge mit Warnblinkzeichen

 
• verkehrslexikon.de

  Auffahren auf ein Stauende wegen nicht angepasster Geschwindigkeit bei "angekündigter Gefahrenstelle"

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Warnblinker am Stauende übersehen: Unangepasste Geschwindigkeit trotz angekündigter Gefahrenstelle!

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Angekündigte Gefahrenstelle durch plötzliches Stauende und vorausfahrende Fahrzeuge mit Warnblinkzeichen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: Nicht angepasste Geschwindigkeit trotz "angekündigter Gefahrenstelle"

• rechtsportal.de

  Angekündigte Gefahrenstelle durch plötzliches Stauende und vorausfahrende Fahrzeuge mit Warnblinkzeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

  Gefahrenstelle, oder: Wenn man das Stauende übersieht…

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Auffahren auf ein Stauende wegen nicht angepasster Geschwindigkeit bei "angekündigter ...

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Begriff der "angekündigten Gefahrenstelle"

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Stauende: Wer Warnblinker missachtet, riskiert Geldbuße

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 01.12.2014 - 321 SsBs 133/14

  Keine Feststellungen zu wirtschaftlichen Verhältnissen bei Verhängung einer …

  Auszug aus OLG Celle, 21.09.2015 - 2 Ss OWi 263/15

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist mittlerweile anerkannt, dass erst bei einer Geldbuße von mehr als 250 Euro nicht mehr von einer geringfügigen Ordnungswidrigkeit auszugehen ist (OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2014, 321 SsBs 133/14; OLG Celle NJW 2008, 3079).
• OLG Celle, 16.07.2008 - 311 SsBs 43/08

  Annahme einer geringfügigen Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 17 Abs. 3 S. 2 …

  Auszug aus OLG Celle, 21.09.2015 - 2 Ss OWi 263/15

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist mittlerweile anerkannt, dass erst bei einer Geldbuße von mehr als 250 Euro nicht mehr von einer geringfügigen Ordnungswidrigkeit auszugehen ist (OLG Celle, Beschluss vom 01.12.2014, 321 SsBs 133/14; OLG Celle NJW 2008, 3079).

• OLG Bremen, 19.07.2019 - 1 SsBs 4/19

  Zur Verhängung eines Fahrverbots nach den §§ 24 , 25 StVG , § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 …

  Nach § 17 Abs. 3 S. 2 OWiG könnten im Fall der Geringfügigkeit, die bis zu einer Grenze von EUR 250,- angenommen wird (siehe KG Berlin…, Beschluss vom 07.01.2014 - 3 Ws (B) 651/13, juris Rn. 10, VRS 126, 103; Beschluss vom 18.06.2019 - 3 Ws (B) 140/19, juris Rn. 13; OLG Celle, Beschluss vom 21.09.2015 - 2 Ss (OWi) 263/15, juris Rn. 28, OLGSt StVO 3 § Nr. 20; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22.10.2003 - 2 Ss-OWi 288/03, juris Ls., ZfSch 2004, 283; OLG Jena, Beschluss vom 10.11.2004 - 1 Ss 264/04, juris Rn. 20, VRS 108, 220; OLG Köln, Beschluss vom 18.08.2005 - 81 Ss-OWi 31/05, juris Rn. 15, DAR 2005, 699; KK-Mitsch, 5. Aufl., § 17 OWiG Rn. 92; so auch die Rspr. des Senats, Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 19.10.2009 - 2 SsBs 38/09, juris Rn. 15, NZV 2010, 42; Beschluss vom 18.06.2014 - 1 SsBs 51/13, juris Rn. 42, NStZ-RR 2014, 257) die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen in der Regel unberücksichtigt bleiben und auch bei einer die Festsetzung einer die Geringfügigkeitsgrenze übersteigenden Regelgeldbuße kann eine genaue Aufklärung der finanziellen Verhältnisse des Betroffenen entbehrlich sein, wenn sie erkennbar nicht vom "Durchschnitt" abweichen (siehe KG Berlin, Beschluss vom 07.01.2014 - 3 Ws (B) 651/13, juris Rn. 10, VRS 126, 103; OLG Oldenburg, Beschluss vom 04.03.2019 - 2 Ss (OWi) 49/19, BeckRS 2019, 5111, DAR 2019, 403; so auch die die Rspr. des Senats, Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 15.11.2012 - 2 SsBs 82/11, juris Rn. 10, Blutalkohol 50, 89).