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   OLG Celle, 24.10.2012 - 23 SchH 3/12   

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https://dejure.org/2012,34043
OLG Celle, 24.10.2012 - 23 SchH 3/12 (https://dejure.org/2012,34043)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.10.2012 - 23 SchH 3/12 (https://dejure.org/2012,34043)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. Oktober 2012 - 23 SchH 3/12 (https://dejure.org/2012,34043)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    GVG § 198 Abs. 1 S. 1; GVG § 198 Abs. 2 S. 3; GVG § 199 Abs. 1; StPO § 152 Abs. 2; StPO § 160 Abs. 1
    Ansprüche wegen überlanger Dauer eines Ermttlungs- und des anschließenden gerichtlichen Strafverfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche wegen überlanger Dauer eines Ermttlungs- und des anschließenden gerichtlichen Strafverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche wegen überlanger Dauer eines Ermttlungs- und des anschließenden gerichtlichen Strafverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.07.2012 - 7 KE 1/11

    Entschädigung für überlange Verfahrensdauer

    Auszug aus OLG Celle, 24.10.2012 - 23 SchH 3/12
    Die Verfahrensdauer ist als unangemessen anzusehen, wenn eine Abwägung aller Umstände ergibt, dass die aus den genannten Normen folgende Verpflichtung des Staates, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zu einem Abschluss zu bringen, verletzt ist (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil. v. 25. Juli 2012, 7 KE 1/11).
  • LSG Hessen, 06.02.2013 - L 6 SF 6/12

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Rechtsweg zu den

    Die Vorschrift erfasst auch das datumsmäßig bestimmte (Klage-)Fristende (so ausdrücklich Wolff-Dellen in: Breitkreuz/Fichte, SGG, § 64 Rn. 27; vgl. auch Keller in: Mayer-Ladewig u.a., SGG, 10. Aufl., § 64 Rn. 5a; im Ergebnis zu § 222 ZPO auch: OLG Celle, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 23 SchH 3/12 - juris; Sächs. OVG a.a.O.).
  • EGMR, 05.12.2013 - 46344/06

    RUMPF ET 70 AUTRES AFFAIRES CONTRE L'ALLEMAGNE

    By judgment of 24 October 2012, Celle Higher Regional Court (23 SchH 3/12) awarded compensation of 3, 000 EUR to the person concerned for the excessive length of the investigation proceedings pursued against him on suspicion of perjury and attempted obstruction of justice.
  • OLG Braunschweig, 08.02.2013 - 4 SchH 1/12

    Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

    125 Allgemeingültige Zeitvorgaben, wie lange ein Verfahren - hier das Umgangsrechtsverfahren - zu dauern hat, sind wegen der Verschiedenartigkeit der Verfahren nicht möglich (vgl. OLG Celle, Urteil vom 24.10.2012, Geschäftszeichen: 23 SchH 3/12).
  • OLG Düsseldorf, 06.07.2016 - 18 EK 1/15

    Entschädigung wegen unangemessen langer Dauer eines Strafverfahrens

    Allgemeingültige Vorgaben, wie lange ein Strafverfahren zu dauern hat, gibt es nämlich nicht (OLG Celle, Urteil vom 24.10.2012 - 23 SchH 3/12, zitiert nach juris, dort Tz. 20).
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