Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Verkehrssicherungspflichten eines Krankenhausbetreibers im Zusammenhang mit Reinigungsarbeiten: Anforderungen an eine wirksame Delegation an eine Reinigungsfirma

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 823 Abs 1 BGB
  Ausrutschen; Delegation; Delegierung; Eindeutigkeit; Formulierung; gebotene Sicherheitsmaßnahme; gebotene Sicherungsmaßnahme; Gebäudesicherungspflicht; Gefahrausschaltung; Gefahrenabwehr; Gefahrenstelle; Gefahrstelle; Gefahrvermeidung; Haftung; klare Absprache; Klarheit; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1
  Haftungsrecht: Übertragung der Verkehrssicherungspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Delegierung von Verkehrssicherungspflichten

Papierfundstellen

• MDR 2006, 265

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 04.06.1996 - VI ZR 75/95

  Haftung des Vermieters von Räumlichkeiten für die Instandsetzung von …

  Auszug aus OLG Celle, 25.08.2005 - 13 U 120/05

  Eine solche Delegation der Verkehrssicherungspflichten setzt eine klare Absprache voraus, die eine Ausschaltung von Gefahren zuverlässig sicherstellt (BGH, NJW 1996, 2646).

  Die Beklagte hat auch nicht ihre Kontroll- und Überwachungspflicht verletzt, die sich darauf erstreckte, ob die Streitverkündete der übernommenen Verkehrssicherungspflicht tatsächlich genügte (vgl. BGH, NJW 1996, 2646).

• OLG Koblenz, 30.07.2007 - 12 U 234/06

  Verkehrssicherungspflicht: Absicherung einer Straßenbaustelle; Berichtigung des …

  Dies begegnet keinen Bedenken (vgl. OLG Celle in MDR 2006, 265, 266).
• LG Hildesheim, 05.06.2007 - 3 O 375/06

  Verletzung der Verkehrssicherunspflicht eines Grundeigentümers im Falle …

  Erst dann verengt sich die Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers bzw. Vermieters als des ursprünglich allein Verantwortlichen auf eine Kontroll- und Überwachungspflicht, die sich darauf erstreckt, ob der Mieter, d.h. hier der Streitverkündete, die vertraglich übernommenen Sicherungsmaßnahmen auch tatsächlich ausgeführt hat (BGH vom 04.06.1996, VersR 1996, 1151 [1152]; OLG Hamm vom 04.08.1999, VersR 2000, 862; OLG Celle vom 25.08.2005, MDR 2006, 265 f.).