Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Nachhaken Pflicht? - Eine Obliegenheit des Abmahnenden, vor Klageerhebung grundsätzlich nachzufragen,warum entgegen einer anders lautenden Ankündigung und der Anweisung geforderter Abmahnkosten eineUnterlassungserklärung noch nicht eingegangen ist, besteht grundsätzlich ...

• openjur.de

  Wettbewerbsstreitigkeit: Verpflichtung des Gläubigers, dem die Abmahnpauschale überwiesen wurde, vor Klageerhebung wegen der Unterlassungserklärung nachzufragen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Pflicht eines Abmahnenden zur Nachfrage beim Verletzen vor einer Klageerhebung bei Erhalt der geforderten Abmahnpauschale; Unterbleiben einer Unterlassungserklärung trotz vom Verletzen angekündigter Erklärungsabgabe

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Nach Abmahnung keine Erinnerung an Abgabe der Unterlassungserklärung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflicht eines Abmahnenden zur Nachfrage beim Verletzen vor einer Klageerhebung bei Erhalt der geforderten Abmahnpauschale; Unterbleiben einer Unterlassungserklärung trotz vom Verletzen angekündigter Erklärungsabgabe

• kanzlei.biz

  Bei fehlender Unterlassungserklärung Klageerhebung ohne Rücksprache möglich

• info-it-recht.de

  Es ist keine Obliegenheit des Unterlassungsgläubigers wegen einer angekündigten Abgabe der Unterlassungserklärung nachzuhaken

• Judicialis

  UWG § 12

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 12
  Keine Nachfragepflicht des Abmahnenden vor Erhebung einer Unterlassungsklage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• internetrecht-infos.de (Zusammenfassung)

  Keine Pflicht des Abmahnenden, vor Klageerhebung nochmals an den Verletzer heranzutreten, wenn dieser zwar angekündigt hat, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, sodann jedoch nur die geforderte Abmahnpauschale bezahlt

• internetrecht-infos.de (Zusammenfassung)

  Keine Pflicht des Abmahnenden, vor Klageerhebung nochmals an den Verletzer heranzutreten, wenn dieser zwar angekündigt hat, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, sodann jedoch nur die geforderte Abmahnpauschale bezahlt

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Klageerhebung bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Nachfragepflicht bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Ignorieren einer Abmahnung kann doppelt teuer werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Nachfragepflicht bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Keine Darlegungspflicht über Zugang der Unterlassungserklärung seitens des Abmahners

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Nachfragepflicht bei nicht eingegangener Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  Ignorieren einer Abmahnung kann doppelt teuer werden

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 198
• MIR 2008, Dok. 285

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• KG, 03.10.1986 - 5 W 4195/86

  Sofortige Beschwerde gegen Kostenentscheidung einer einstweiligen Verfügung; …

  Auszug aus OLG Celle, 29.07.2008 - 13 W 82/08

  Eine solche ist beispielsweise angenommen worden für den Fall, dass die Antwort des Abgemahnten, der eine wenn auch unzureichende - Verpflichtungserklärung anbietet, offensichtlich auf Missverständnissen beruht, die durch die Vorkorrespondenz entstanden sind (OLG Hamburg…, Beschluss vom 2. September 1991 - 3 W 85/91, MünchKommUWG/Ehricke, Vor § 12 Rdn. 132), oder der Schuldner eine Vertragsstrafe verspricht, die inhaltlich von der geforderten abweicht, er ansonsten aber zum Ausdruck bringt, dass er eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden will (KG, Beschluss vom 3. Oktober 1986 - 5 W 4195/86).
• OLG Hamburg, 02.09.1991 - 3 W 85/91

  Auszug aus OLG Celle, 29.07.2008 - 13 W 82/08

  Eine solche ist beispielsweise angenommen worden für den Fall, dass die Antwort des Abgemahnten, der eine wenn auch unzureichende - Verpflichtungserklärung anbietet, offensichtlich auf Missverständnissen beruht, die durch die Vorkorrespondenz entstanden sind (OLG Hamburg, Beschluss vom 2. September 1991 - 3 W 85/91, MünchKommUWG/Ehricke, Vor § 12 Rdn. 132), oder der Schuldner eine Vertragsstrafe verspricht, die inhaltlich von der geforderten abweicht, er ansonsten aber zum Ausdruck bringt, dass er eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden will (KG, Beschluss vom 3. Oktober 1986 - 5 W 4195/86).
• BGH, 21.12.2006 - I ZB 17/06

  Zugang des Abmahnschreibens

  Auszug aus OLG Celle, 29.07.2008 - 13 W 82/08

  Für die entgegen gesetzte Meinung kann der Beklagte sich nicht mit Erfolg auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 21. Dezember 2006 (I ZB 17/06) berufen.