Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - I-7 U 10/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,67163) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- erbrechtsiegen.de
Anspruch Pflichtteilsergänzung bei Schenkungen - Verjährung des Auskunftsanspruchs
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verjährung des Anspruchs des Pflichtteilsberechtigten auf Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 22.12.2016 - 14e O 274/14
- OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - I-7 U 10/17
- BGH, 31.10.2018 - IV ZR 313/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 25.07.2017 - VI ZR 222/16
Allgemeiner Auskunftsanspruch: Verjährung vor dem Hauptanspruch
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Jedoch hat der Bundesgerichtshof (BGH NJW 2017, 2755 Rn. 8 ff.) allgemein, nicht speziell für das Erbrecht oder die Sondervorschrift des § 2314 BGB entschieden, dass Auskunftsansprüche nicht vor den Leistungsansprüchen verjährten, deren Durchsetzung sie ermöglichen sollen. - OLG München, 08.03.2017 - 20 U 3806/16
Verjährung des Anspruchs auf Wertermittlung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Für den Wertermittlungsanspruch hat das OLG München (OLG München ErbR 2017, 357) entschieden, er sei von der Hemmungswirkung der Stufenklage nur umfasst, wenn ein entsprechender Antrag angekündigt werde. - OLG München, 01.06.2017 - 23 U 3956/16
Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Vorlage eines notariellen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Gemäß § 2314 Abs. 1 S.3 BGB ist sie grundsätzlich auch nach privatschriftlicher Auskunftserteilung berechtigt, das Nachlassverzeichnis in notarieller Form zu verlangen, ohne dass hierfür besondere Voraussetzungen vorliegen müssen (OLG München ZEV 2017, 460 Rn. 17).
- BGH, 17.02.2017 - V ZR 147/16
Klage gegen den Ausspruch des Vorbehalts der beschränkten Erbenhaftung: …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Ist die Dürftigkeit des Nachlasses streitig, steht es im Ermessen des Gerichts, ob es die Frage des Haftungsumfangs im Erkenntnisverfahren aufklärt oder die sachliche Klärung dem besonderen Verfahren gemäß § 785 ZPO überlässt (BGH, ZEV 2017, 453 Rn. 12). - OLG Schleswig, 05.05.2015 - 3 U 98/14
Voraussetzungen der Entscheidung im schriftlichen Verfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Das Oberlandesgericht Schleswig (OLG Schleswig ZEV 2015, 707 Rn. 36) hat die Frage in der von den Parteien und dem Landgericht zitierten Entscheidung als ungeklärt bezeichnet, Literaturstimmen (…jurisPK-Birkenheier, 8. Aufl., § 2332 Rn. 85;… wohl auch BeckOK-Henrich, BGB Stand 15.06.2017, § 204 Rn. 17; Sarres ZEV 2015, 710f.) sprechen sich für eine einheitliche Verjährungshemmung aus, weil lediglich verschiedene Ausprägungen desselben Anspruchs vorlägen. - BGH, 02.11.1960 - V ZR 124/59
Verjährung von Auskunftsansprüchen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Ferner hat der 5. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in der Vergangenheit deutlich gemacht, die verschiedenen Möglichkeiten der Auskunftserteilung stellten unterschiedliche Stärkegerade eines einheitlichen Anspruchs dar (BGH NJW 1961, 602 (603)). - BGH, 09.11.1983 - IVa ZR 151/82
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten
Auszug aus OLG Düsseldorf, 01.12.2017 - 7 U 10/17
Dieser bedarf es ferner nicht für die Erstreckung der Auskunft auf unentgeltliche Zuwendungen, weil zu diesen auf das entsprechende Verlangen des Auskunftspflichtigen stets Auskunft zu erteilen ist (BGH NJW 1984, 487).