Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - I-3 Wx 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2831
OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - I-3 Wx 5/07 (https://dejure.org/2007,2831)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.02.2007 - I-3 Wx 5/07 (https://dejure.org/2007,2831)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Februar 2007 - I-3 Wx 5/07 (https://dejure.org/2007,2831)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit eines Verzichts auf einen Miteigentumsanteil in Form von Wohnungseigentum gemäß § 928 Abs. 1 BGB; Anwendbarkeit des § 928 BGB auf Grundstücksmiteigentum; Auswirkungen des Verzichts auf Grundstücksmiteigentum; Wirksamkeit einer Aufgabe von Wohnungseigentum oder ...

  • Judicialis

    GBO § 78; ; BGB § 875; ; BGB § 928

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit der Aufgabe eines Grundstücksmiteigentumsanteils durch Verzicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzicht auf den Miteigentumsanteil ist eintragungsfähig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eigentumsverzicht ist zulässig und eintragungsfähig! (IMR 2007, 1104)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1392 (Ls.)
  • NZM 2007, 219
  • NZM 2007, 624 (Ls.)
  • FGPrax 2007, 60
  • ZMR 2007, 382
  • NZG 2007, 457 (Ls.)
  • NZG 2008, 680 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 07.06.1991 - V ZR 175/90

    Aufgabe des Miteigentumsanteils an einem Grundstück

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    Damit verweist das Landgericht der Sache nach auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 7. Juni 1991 in Sachen V ZR 175/90, BGHZ 115, 1), der ein Fall "gewöhnlichen" Miteigentums zugrunde lag.

    Genau diese Unterscheidung von - dinglicher - Eigentumsaufgabe und - schuldrechtlichem - Fortbestand der Rechtsgemeinschaft, so erscheint es dem Senat, liegt einer der grundlegenden Erwägungen der Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 1991 (BGHZ 115, 1 ff.) zugrunde.

  • OLG Celle, 27.06.2003 - 4 W 79/03

    Aufgabe des Wohnungseigentums durch Verzicht; Entzug von Verpflichtungen durch

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    2 Z 16/91">NJW 1991, S. 1962; OLG Zweibrücken ZMR 2003, S. 137 f.; OLG Celle, MDR 2004, S. 29 f.; so auch noch Senat a.a.O.; weitere Nachweise bei Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2006, § 11 Rn. 20 und Staudinger-Rapp, BGB, 13. Bearb. 2005, § 1 WEG Rdnr. 50).
  • OLG Düsseldorf, 05.01.2007 - 3 Wx 247/06

    Verzicht eines Teilhabers auf Grundstücksmiteigentum in Grundbuch eintragbar?

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    Mit Beschluss vom 5. Januar 2007 in Sachen I-3 Wx 247/06 hat der Senat indes erklärt, an seinem bisherigen Standpunkt nach erneuter Prüfung nicht mehr festhalten zu wollen und die dortige Sache deshalb dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen.
  • OLG Zweibrücken, 11.07.2002 - 3 W 48/02

    Aufgabe von Wohnungs- und Teileigentum durch Verzicht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    2 Z 16/91">NJW 1991, S. 1962; OLG Zweibrücken ZMR 2003, S. 137 f.; OLG Celle, MDR 2004, S. 29 f.; so auch noch Senat a.a.O.; weitere Nachweise bei Riecke/Schmid-Elzer, WEG, 2006, § 11 Rn. 20 und Staudinger-Rapp, BGB, 13. Bearb. 2005, § 1 WEG Rdnr. 50).
  • BGH, 23.06.1989 - V ZR 40/88

    Umfang des "kleinen" Schadensersatzes bei arglistigem Verschweigen eines Mangels

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    Diese zur Wirksamkeit einer Aufgabe eines Grundstücksmiteigentumsanteils führenden Erwägungen beanspruchen nach Auffassung des Senats Geltung auch für einen Verzicht auf Wohnungs- und Teileigentum, bei dem es sich nicht um ein grundstücksgleiches Recht, sondern um ein gesetzlich besonders ausgestaltetes Miteigentum handelt (BGH NJW 1989, S. 2534/2535).
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2000 - 3 Wx 328/00

    Unwirksame Aufgabe von Wohnungs- und Teileigentum - Verzichterklärung gegenüber

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.02.2007 - 3 Wx 5/07
    Dieser Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hatte sich der Senat zunächst ebenfalls angeschlossen (in: NJW-RR 2001, S. 233), weil sich aus der gesetzlichen Regelung des Gemeinschaftsverhältnisses ergebe, dass jeder Teilhaber an die Gemeinschaft bis zu ihrer Aufhebung gebunden sei, dies zur Wahrung des Rechts der übrigen, nur nach dem Verhältnis ihrer jeweiligen Anteile die Kosten und Lasten des gemeinschaftlichen Eigentums tragen zu müssen.
  • BGH, 14.06.2007 - V ZB 18/07

    Zulässigkeit der Eintragung des Verzichts auf Wohnungs- oder Teileigentum

    2 Z 16/91">NJW 1991, 1962; OLG Zweibrücken ZMR 2003, 137; OLG Celle MDR 2004, 29) gehindert und hat deshalb die weitere Beschwerde mit Beschluss vom 6. Februar 2007 (NZM 2007, 219) dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.
  • LG Hamburg, 22.12.2010 - 318 S 207/09

    Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB unterliegt der Regelverjährung

    Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB ist ein Anspruch, der nach höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung der Verjährung unterliegt (vgl. BGH, NJW 2007, 2183, 2184; OLG Hamm, NZM 2007, 624, 625; OLG Köln, Beschl. v. 24.04.2006 - 16 Wx 35/06, abrufbar unter BeckRS 2006, 06150; in diesem Sinne auch Schmid, NZM 2009, S. 605 f.).
  • LG Dortmund, 22.06.2012 - 17 S 6/12

    Verjährung von Beseitigungsansprüchen eines Wohnungseigentümers bei

    (1) Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB ist ein Anspruch, der nach höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung der Verjährung unterliegt (vgl. BGH NJW 2011, 1068; BGH, NJW 2007, 2183, 2184; OLG Hamm, NZM 2007, 624, 625; LG Hamburg, ZMR 2011, 583).
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