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   OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16   

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https://dejure.org/2017,67808
OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16 (https://dejure.org/2017,67808)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.07.2017 - 18 U 92/16 (https://dejure.org/2017,67808)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - 18 U 92/16 (https://dejure.org/2017,67808)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Köln, 15.07.2011 - 1 U 82/10

    Wirksamkeit eines Aufrechnungsverbots mit Minderungsansprüchen in einem

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    In diesem Fall ist in der Urteilsformel eine Entscheidung über die Widerklage nicht zutreffen; die Widerklage ist vielmehr als gegenstandslos zu behandeln (vgl. BGH BeckRS 1961, 31187733; OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011 - 1 U 82/10 -, juris).
  • BGH, 10.07.1961 - VIII ZR 64/60
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    In diesem Fall ist in der Urteilsformel eine Entscheidung über die Widerklage nicht zutreffen; die Widerklage ist vielmehr als gegenstandslos zu behandeln (vgl. BGH BeckRS 1961, 31187733; OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011 - 1 U 82/10 -, juris).
  • BGH, 27.03.1973 - VI ZR 5/72

    Anspruch auf Erstattung von Versorgungsleistungen - Versorgungsleistungen wegen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    Es treffe - wie die Beklagte unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs VersR 1973, 614 meine - nicht zu, dass bei einer Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB keine Haftungsbeschränkungen gelten würden.
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 225/00

    Formularmäßige Preisbindungsbestimmungen in einem Kommissionsvertrag;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    Der Senat meint, auch den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2003- I ZR 225/00 - (WM 2004, 132) und vom 01.03.2007 - I ZR 79/04 - (WM 2007, 1381) mittelbar ein solches Verständnis entnehmen zu können.
  • BGH, 01.03.2007 - I ZR 79/04

    Darlegungs- und Beweislast des Kommittenten bei Geltendmachung von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    Der Senat meint, auch den Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 20.03.2003- I ZR 225/00 - (WM 2004, 132) und vom 01.03.2007 - I ZR 79/04 - (WM 2007, 1381) mittelbar ein solches Verständnis entnehmen zu können.
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2009 - 5 U 2/08
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - 18 U 92/16
    Auch in dem vom OLG Düsseldorf entschiedenen Fall - I-5 U 2/08, Urteil vom 26.02.2009, zitiert nach juris ist - ohne dass dies infrage gestellt worden wäre - vorweg ein Abzug der 2%-igen Toleranzmarge gemacht worden.
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