Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 57 Abs. 1, 60; FamFG § 382 Abs. 4
  Unzureichende Beschreibung des Vereinszwecks als behebbarer (Eintragungs-)Mangel

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung eines Vereins wegen unzureichender Beschreibung des Vereinszwecks; Zulässigkeit der Beschwerde des "Vorvereins" gegen die Ablehnung des ihn betreffenden Eintragungsantrags

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung eines Vereins wegen unzureichender Beschreibung des Vereinszwecks; Zulässigkeit der Beschwerde des "Vorvereins" gegen die Ablehnung des ihn betreffenden Eintragungsantrags

• rechtsportal.de

  BGB § 57 Abs. 1 ; BGB § 60
  Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung eines Vereins wegen unzureichender Beschreibung des Vereinszwecks

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)

Verfahrensgang

• AG Mönchengladbach - 18 AR 510/15
• OLG Düsseldorf, 15.09.2017 - I-3 Wx 14/16

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 1510
• Rpfleger 2018, 91
• NZG 2017, 1314

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Schleswig, 18.04.2012 - 2 W 28/12

  Vereinsregisterverfahren: Unbehebbares Eintragungshindernis als Gegenstand einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.09.2017 - 3 Wx 14/16

  Es ist anerkannt, dass bei der Zurückweisung des Eintragungsantrages der betroffene Verein als Vorverein Rechtsmittel einlegen kann, obwohl er die Rechtsfähigkeit noch nicht erlangt hat (vgl. z.B. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, NZG 2013, 145).
• OLG Düsseldorf, 09.06.2017 - 3 Wx 90/16

  Handelsregisterliche Behandlung und Anmeldung des Übergangs einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.09.2017 - 3 Wx 14/16

  (Nur) in einem solchen Fall kommt die Zurückweisung des Antrags in Betracht (vgl. Senat, Beschluss vom 9. Juni 2017, I-3 Wx 90/16, zitiert nach juris, m.N.).