Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 W 174/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,10074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.06.2018 - 22 O 108/17
- OLG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 W 174/18
Papierfundstellen
- MDR 2019, 828
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.10.2013 - IX ZB 87/11
Vollstreckbarerklärung der Urteile aus einem anderen EU-Land und der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 19.02.2019 - 3 W 174/18
Ausgeschlossen sind aber solche nachträglich entstandenen Einwendungen, die den der ausländischen Entscheidung zugrundeliegenden materiell-rechtlichen Anspruch betreffen; dies gilt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowohl für liquide als auch für illiquide Einwände (vgl. dazu BGH BeckRS 2013, 18480) wie etwa den Erfüllungseinwand; insofern ist die Klage nach § 767 ZPO zu erheben, § 56 Abs. 1 AVAG (…vgl. Zöller-Geimer, a.a.O., Art. 43 EuGVVO Rn. 9 und § 12 AVAG Rn. 1).
- KG, 16.03.2022 - 3 UF 56/21
Vollstreckbarerklärung eines von einem Gericht in Arizona/USA erlassenen …
Bei der Frage der Vollstreckungsverjährung handelt es sich zwar um eine Einwendung, die nach § 59a AUG im Verfahren der Vollstreckbarerklärung zu berücksichtigen ist (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Februar 2019 - 3 W 174/18 -, BeckRS 2019, 6598;… Geimer in: Zöller, Zivilprozessordnung , 34. Aufl. 2022, § 722 ZPO , Rn. 85).