Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - I-3 Wx 279/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Nachweis der Beendigung der Testamentsvollstreckung gegenüber dem Grundbuchamt
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an den Nachweis der Beendigung der Testamentsvollstreckung gegenüber dem Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Kreuznach, 28.10.2014 - 71 VI 138/90
- OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - I-3 Wx 279/15
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 1704
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 25.04.2013 - 15 W 398/12
Zuständigkeit des Rechtspflegers im Erbscheinsverfahren bei Beantragung eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2015 - 3 Wx 279/15
Nimmt ein Rechtspfleger ein ihm nicht übertragenes und auch nicht übertragbares Geschäft wahr, so ist seine Entscheidung nach § 8 Abs. 4 RPflG unwirksam (OLG Hamm, 25.04.2013, 15 W 398/12, juris).
- LSG Baden-Württemberg, 02.12.2020 - L 2 SO 219/19
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Tod des …
Ist die Testamentsvollstreckung als solche nicht schon durch den Tod des ursprünglich vom Erblasser berufenen Testamentsvollstreckers beendet worden, weil der Erblasser die Benennung eines Ersatztestamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht angeordnet hatte, und hat das Nachlassgericht - Rechtspfleger - insoweit beschlossen, dass ein Bedürfnis für die Benennung eines Ersatztestamentsvollstreckers nicht bestehe - wie vorliegend -, so ist dieser Beschluss als rechtlich wirksam anzusehen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.12.2015 - I-3 Wx 279/15, Rpfleger 2016, 231.- abrufbar unter www.justiz.nrw.de).Der Beschluss des Nachlassgerichts ist daher grundsätzlich zum Nachweis der Beendigung der Testamentsvollstreckung geeignet (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.2015 - I-3 Wx 279/15 -, juris Rn. 21).