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   OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18   

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https://dejure.org/2019,6583
OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,6583)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,6583)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - Verg 30/18 (https://dejure.org/2019,6583)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 23.01.2013 - X ZB 8/11

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigterklärung eines

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
    Dabei genügt eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht (BGH, Beschluss vom 24.01.2017 - KVR 10/16 und Beschluss vom 23.01.2013 - X ZB 8/11, jeweils zitiert nach juris).

    Ist der Verfahrensausgang offen und nicht vorherzusehen, sind die Kosten gegeneinander aufzuheben (BGH, Beschluss vom 24.01.2017 - KVR 10/16 und Beschluss vom 23.01.2013 - X ZB 8/11, jeweils zitiert nach juris).

  • BGH, 24.01.2017 - KVR 10/16

    Fusionskontrollverfahren EDEKA/Tengelmann: Kostenentscheidung nach

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
    Dabei genügt eine summarische Prüfung der Erfolgsaussichten in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht (BGH, Beschluss vom 24.01.2017 - KVR 10/16 und Beschluss vom 23.01.2013 - X ZB 8/11, jeweils zitiert nach juris).

    Ist der Verfahrensausgang offen und nicht vorherzusehen, sind die Kosten gegeneinander aufzuheben (BGH, Beschluss vom 24.01.2017 - KVR 10/16 und Beschluss vom 23.01.2013 - X ZB 8/11, jeweils zitiert nach juris).

  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
    Die von der Vergabekammer nach § 182 Abs. 4 GWB i.V.m. § 80 Abs. 2 VwVfG zugunsten der Antragsgegnerin getroffene Entscheidung ist von der Antragstellerin nicht angefochten worden und infolgedessen bestandskräftig geworden (vgl. BGH, Beschluss vom 04.04.2017 - X ZB 3/17, zitiert nach juris, Tz. 54, zur Gebührenfestsetzung).
  • LSG Hamburg, 25.09.2018 - L 1 KR 34/18

    Einstweiliger Rechtschutz gegen eine aufsichtsrechtliche Maßnahme im Zusammenhang

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
    Mit Beschluss vom 25.09.2018 hat das Landessozialgericht Hamburg im Verfahren L 1 KR 34/18 L ER die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsgegnerin gegen den Bescheid des Bundesversicherungsamts vom 20.03.2018 wiederhergestellt.
  • LSG Hamburg, 03.01.2019 - L 1 KR 145/18

    Verträge über die Einzelheiten der Versorgung mit Hilfsmitteln in der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.01.2019 - Verg 30/18
    Am 03.01.2019 hat das Landessozialgericht Hamburg im Verfahren L 1 KR 145/18 B ER das Rechtsmittel eines anderen Leistungserbringers, der unterlegenen Antragstellerin des vom Senat mit Beschluss vom 19.09.2018 abgeschlossenen Beschwerdeverfahrens VII-Verg 17/18, zurückgewiesen.
  • VK Rheinland, 23.06.2020 - VK 15/20

    Rahmenvertrag begründet keine Abnahmeverpflichtung!

    Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 - Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 - Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 - Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79; Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21.
  • OLG Schleswig, 28.03.2022 - 54 Verg 1/22

    Gemeinnützige Organisationen - Kostenentscheidung nach Erledigung von

    Ist der Verfahrensausgang offen, ist eine Kostenaufhebung angezeigt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.01.2019, Verg 30/18, Rn. 43 bei juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.02.2018, Verg 55/17, Rn. 24 bei juris).
  • VK Rheinland, 02.12.2019 - VK 42/19

    Keine nachträgliche Einführung neuer Eignungskriterien!

    Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 - Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 - Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 - Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79; Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21).
  • VK Rheinland, 21.01.2020 - VK 2/20

    Bieter über Ausschreibung informiert: Bekanntmachungsverstoß bleibt folgenlos!

    Die Ermessensentscheidung orientiert sich dabei grundsätzlich an dem voraussichtlichen Verfahrensausgang bei summarischer Prüfung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.01.2014 - Verg 11/13 -; Beschluss vom 13.09.2018 - Verg 35/17 -; Beschluss vom 24.01.2019 - Verg 30/18 -; Damaske in: Müller-Wrede, GWB Vergaberecht Kommentar, § 182 Rn. 79; Thiele in: Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB Vergaberecht, 4. Auflage 2016, § 182 Rn. 21).
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