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   OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - I-15 W 44/18   

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https://dejure.org/2018,31311
OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - I-15 W 44/18 (https://dejure.org/2018,31311)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.08.2018 - I-15 W 44/18 (https://dejure.org/2018,31311)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. August 2018 - I-15 W 44/18 (https://dejure.org/2018,31311)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Karlsruhe, 08.08.2016 - 4 W 62/16

    Gegenstandswert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Ausnahmsweise ist jedoch kein Abschlag im Verhältnis zum Streitwert des Hauptsacheverfahrens vorzunehmen, wenn das Verfügungsverfahren tatsächlich zu einer endgültigen Erledigung des Streits führt oder mit hoher Wahrscheinlichkeit führen wird (Senatsbeschluss vom 23.05.2017, I-15 W 10/17; OLG Karlsruhe, BeckRS 2016, 14764; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/ Feddersen, aaO, § 12 Rn. 5.12 m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 26.04.2018 - 3 W 39/18

    Link zur OS-Plattform - Wettbewerbsverstoß eines Online-Händlers durch bloße

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Dies gilt sinngemäß ebenso im Hinblick auf die parallele Inanspruchnahme einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihrer Gesellschafter (OLG Hamburg, WRP 2018, 859).
  • OLG Düsseldorf, 15.05.2014 - 2 U 27/13

    Streitwert eines Patentverletzungsverfahrens

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Die so ermittelten Werte sind nachfolgend zu addieren (vgl. OLG Hamburg, NJOZ 2013, 2118; OLG Düsseldorf [2. Zivilsenat], BeckRS 2014, 20371).
  • BGH, 20.05.1977 - I ZR 17/76

    Streitwert von Unterlassungsklagen zur Forderung des lauteren Wettbewerbs -

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Ist der Kläger ein Mitbewerber, so ist Bewertungsmaßstab allein das Eigeninteresse des Klägers, nicht das Interesse Dritter oder der Allgemeinheit (BGH, GRUR 1977, 748 - Kaffee-Verlosung II).
  • BGH, 12.07.2012 - I ZR 54/11

    Solarinitiative

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Zu berücksichtigen sind dabei je nach den Umständen des Einzelfalls insbesondere die Unternehmensverhältnisse (Umsatz, Größe und Wirtschaftskraft) auf beiden Seiten, die Intensität des Wettbewerbs und der Wiederholungsgefahr sowie Dauer, Häufigkeit, Umfang und Auswirkungen der Verletzungshandlungen (BGH, GRUR 2013, 301 - Solarinitiative; Schilling in: Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2. Aufl., § 3 Rn. 187 f.; Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/ Feddersen, Kommentar zum UWG, 36. Aufl., § 12 UWG Rn. 5.6; Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, Kommentar zum UWG, 7. Aufl., § 12 UWG Rn. 233).
  • OLG Hamburg, 03.04.2013 - 3 W 18/13

    Wettbewerbsrechtliche Streitigkeit: Streitwertbemessung bei einer gegen eine

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Die so ermittelten Werte sind nachfolgend zu addieren (vgl. OLG Hamburg, NJOZ 2013, 2118; OLG Düsseldorf [2. Zivilsenat], BeckRS 2014, 20371).
  • BGH, 15.04.2008 - X ZB 12/06

    Anwaltsgebühren bei einem inhaltsgleichen, gegen mehrere Beklagte gerichteten

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.08.2018 - 15 W 44/18
    Das gilt auch dann, wenn es sich um eine juristische Person und ihren gesetzlichen Vertreter handelt (BGH, GRUR-RR 2008, 460 - Tätigkeitsgegenstand).
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