Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - I-3 Wx 192/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Deutsches Notarinstitut
Wirkung eines Zuwendungsverzichts vor 2010 auf Abkömmlinge
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstreckung eines Zuwendungsverzichts auch auf die Abkömmlinge des Verzichtenden; Auslegung einer notariellen Urkunde hinsichtlich des Umfangs des Verzichts
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstreckung eines Zuwendungsverzichts auch auf die Abkömmlinge des Verzichtenden; Auslegung einer notariellen Urkunde hinsichtlich des Umfangs des Verzichts
- rechtsportal.de
EGBGB Art. 229 § 36 ; BGB § 2349 ; BGB § 2352 S. 3
Erstreckung eines Zuwendungsverzichts auch auf die Abkömmlinge des Verzichtenden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- erbrecht-anwalt.de (Kurzinformation)
Erstreckt sich ein Zuwendungsverzicht auch auf Abkömmlinge?
Verfahrensgang
- AG Ratingen, 23.06.2015 - 14 VI 378/14
- AG Ratingen, 03.08.2015 - 14 VI 378/14
- OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - I-3 Wx 192/15
Papierfundstellen
- FGPrax 2016, 275
- FamRZ 2017, 762
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 15.04.2014 - 3 Wx 93/13
Auslegung eines vertraglichen Verzichts auf testamentarische Zuwendung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Wx 192/15
In solchen Fällen wird eine auf den Inhalt der Urkunde gestützte Auslegung des Willens der Beteiligten in der Regel dazu führen, dass die Vertragsparteien diese Rechtsfolge - möglicherweise auch notgedrungen - in ihren Willen aufgenommen haben - anderenfalls hätten sie den Zuwendungsverzicht nicht vereinbaren dürfen - und dadurch die Erstreckung der Wirkung des Zuwendungsverzichts auf die Abkömmlinge des Verzichtenden ausgeschlossen wurde (…ders., a.a.O., m.w.N.; Litzenburger in Beck'scher online-Kommentar BGB, Stand 01.05.2016, § 2352, 22 m.N.; OLG Schleswig, NJW-RR 2014, 1356; Keim, Anm. zu OLG Schleswig, ZEV 2014, 428 ff.). - OLG Frankfurt, 29.03.2016 - 21 W 15/16
Stillschweigende Kostenregelung im Nachlassverfahren
Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Wx 192/15
Die Wertfestsetzung beruht auf §§ 61 Abs. 1, 40 Abs. 1 GNotKG (maßgebend ist das wirtschaftliche Interesse, Senat FGPrax 2016, 131).