Rechtsprechung
| OLG Dresden, 02.11.2021 - 23 Ss 334/21 (Z) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Leivtec XV 3, standardisiertes Messverfahren
- Justiz Sachsen
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- bussgeldsiegen.de
Leivtec XV 3 -Geschwindigkeitsmessung kein standardisiertes Messverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Oldenburg, 19.07.2021 - 2 Ss OWi 170/21
Leivtec XV 3 kein standardisiertes Messverfahren; Unzulässige …
Auszug aus OLG Dresden, 02.11.2021 - 23 Ss 334/21
Da der Abschlussbericht der PTB in der Fassung vom 09. Juni 2021 nicht eindeutig erkennen lässt, unter welchen Messbedingungen sich Messwertabweichungen zu Ungunsten bzw. ausschließlich zu Gunsten Betroffener auswirken können, besteht nach einer im Vordringen befindlichen Ansicht in der obergerichtlichen Rechtsprechung bei diesem Messgerät keine hinreichende Gewähr mehr, für die Annahme eines standardisierten Messverfahrens und für die Zuverlässigkeit der erzielten Messerergebnisse (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 02. Juli 2021, 2 Ss OWi 69/21 - juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 19. Juli 2021, 2 Ss OWi 170/21 - juris). - OLG Celle, 18.06.2021 - 2 Ss OWi 69/21
Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 nicht sicher; Fehlerquellen bei LEIVTEC …
Auszug aus OLG Dresden, 02.11.2021 - 23 Ss 334/21
Da der Abschlussbericht der PTB in der Fassung vom 09. Juni 2021 nicht eindeutig erkennen lässt, unter welchen Messbedingungen sich Messwertabweichungen zu Ungunsten bzw. ausschließlich zu Gunsten Betroffener auswirken können, besteht nach einer im Vordringen befindlichen Ansicht in der obergerichtlichen Rechtsprechung bei diesem Messgerät keine hinreichende Gewähr mehr, für die Annahme eines standardisierten Messverfahrens und für die Zuverlässigkeit der erzielten Messerergebnisse (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 02. Juli 2021, 2 Ss OWi 69/21 - juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 19. Juli 2021, 2 Ss OWi 170/21 - juris).