Rechtsprechung
   OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16, 20 WF 638/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,41589
OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16, 20 WF 638/16 (https://dejure.org/2016,41589)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08.11.2016 - 20 WF 683/16, 20 WF 638/16 (https://dejure.org/2016,41589)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08. November 2016 - 20 WF 683/16, 20 WF 638/16 (https://dejure.org/2016,41589)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,41589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 740
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 23.10.2013 - XII ZB 570/12

    Übergang von Kindesunterhaltsansprüchen auf den Träger der Grundsicherung für

    Auszug aus OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16
    Hier liegt in verfassungsrechtlicher Hinsicht der Gedanke zugrunde, dass der Unterhaltspflichtige im Hinblick auf Achtung und Schutz seiner Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) und das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) durch den Rückgriff des Staates auf die Unterhaltsforderung des Leistungsempfängers nicht selbst zum Empfänger staatlicher Leistungen werden soll (BGH, Beschluss vom 23.10.2013, XII ZB 570/12, juris, Rdn. 12).

    Dies gilt um so mehr, als nicht lediglich auf das Einkommen und die Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten abzustellen ist, sondern auf die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, in der er lebt (BGH, Beschluss vom 23.10.2013, XII ZB 570/12, juris, Rdn. 15 ff.).

  • OLG Karlsruhe, 01.08.2003 - 5 WF 88/03

    Titelumschreibung auf den Sozialhilfeträger: Nachweis des Übergangs des

    Auszug aus OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16
    Hiernach soll es ausreichen, wenn der zuständige Sozialleistungsträger versichert, von den Verhältnissen des Unterhaltsschuldners keine Kenntnis zu haben (OLG Stuttgart, Beschluss vom 13.08.2012, 8 WF 88/11, juris, Rdn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 01.08.2003, 5 WF 88/03, juris, Rdn. 8; Stöber in Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 727 Rdn. 22; Wolfsteiner in Münchner Kommentar, ZPO, 4. Aufl., § 727 Rdn. 23; Kroppenberg in Prütting/Gehrlein, ZPO, 8. Aufl., § 727 Rdn. 17).
  • BGH, 17.03.1999 - XII ZR 139/97

    Unterhaltsrechtliche Behandlung der Sozialhilfe bei Anrechnung fiktiver Einkünfte

    Auszug aus OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16
    Vielmehr steht der Kindesunterhaltsanspruch dann trotz des Leistungsbezugs weiterhin dem unterhaltsberechtigten Kind zu (BGH, Urteil vom 17.03.1999, XII ZR 139/97, juris).
  • OLG Stuttgart, 13.08.2012 - 8 WF 88/11

    Titelumschreibung auf Sozialleistungsträger: Nachweis des Nichtvorliegens des

    Auszug aus OLG Dresden, 08.11.2016 - 20 WF 683/16
    Hiernach soll es ausreichen, wenn der zuständige Sozialleistungsträger versichert, von den Verhältnissen des Unterhaltsschuldners keine Kenntnis zu haben (OLG Stuttgart, Beschluss vom 13.08.2012, 8 WF 88/11, juris, Rdn. 14; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 01.08.2003, 5 WF 88/03, juris, Rdn. 8; Stöber in Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 727 Rdn. 22; Wolfsteiner in Münchner Kommentar, ZPO, 4. Aufl., § 727 Rdn. 23; Kroppenberg in Prütting/Gehrlein, ZPO, 8. Aufl., § 727 Rdn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht