Rechtsprechung
OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- rabüro.de
Zur Ermittlung des Haftungsumfangs bei Transportgutschaden mit unbeschädigten Verpackungs- und Lademitteln und/oder Teilbeschädigung des Transportgutes
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Straße
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 28.06.2017 - 1 HKO 2181/16
- LG Leipzig, 28.06.2017 - 2 HKO 2181/16
- OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17
- BGH, 11.10.2018 - I ZR 18/18
Papierfundstellen
- NZV 2019, 43
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.05.1969 - I ZR 126/67
Berechnung der Haftungshöchstgrenze bei teilweisem Verlust oder bei teilweiser …
Auszug aus OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17
Unter Rohgewicht wird das Bruttogewicht, also Rein(Netto)gewicht + Taragewicht, verstanden (vgl. BGH, Urteil vom 07.05.1969 - I ZR 126/67, Rn. 21, zitiert nach juris).Seite4 abgekürzter Form zunächst an das beförderte Gewicht überhaupt angeknüpft und lediglich klargestellt, dass, soweit das Frachtgut verpackt ist, das Taragewicht mitberücksichtigt werden soll (vgl. BGH, Urteil vom 07.05.1969 - I ZR 126/67, Rn. 22, zitiert nach juris).
Im Einklang mit der Auffassung des Senats stehen auch die Ausführungen des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 07.05.1969 (I ZR 126/67, Rn. 48) zu der ähnlichen Regelung des § 35 Abs. 4 KVO, in denen er es als möglich angesehen hat, bei der Feststellung dessen, was verlorengegangen oder beschädigt worden ist, neben dem Nettogewicht des einzelnen Gegenstandes auch das Gewicht der Verpackung zu berücksichtigen, "soweit sie selbst nicht mehr vorhanden oder beschädigt worden ist".
- OLG Düsseldorf, 11.01.2006 - 18 U 18/05
Auszug aus OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17
Das von der Klägerin ins Feld geführte Urteil des OLG Düsseldorf (I-18 U 18/05, zitiert nach der Urteilsdatenbank des Transport-Informations-Service, www.tis-gdv.de) steht nicht im Widerspruch zu der hiesigen Ansicht. - BGH, 30.01.1981 - I ZR 18/79
Haftungshöchstsumme nach CMR
Auszug aus OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17
Seite6 Urteil vom 30.01.1981 - I ZR 18/79, Rn. 13, zitiert nach juris). - OLG Köln, 27.02.1996 - 9 U 114/95
Versicherungsrechtlicher Abwehranspruch für wegen Beschädigung eines Flugzeugs zu …
Auszug aus OLG Dresden, 10.01.2018 - 13 U 1158/17
bb) Das OLG Köln hat dagegen in einem Urteil vom 27.02.1996 zu § 35 Abs. 4 KVO (TranspR 1996, 287) mit einer stark einzelfallbezogenen Begründung einen unbeschädigt gebliebenen Container auch unter der Prämisse, dass es sich um eine Verpackung handle, nicht in die Berechnung des Rohgewichts des beschädigten Gutes einbezogen.
- BGH, 11.10.2018 - I ZR 18/18
Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Berechnung der …
Dieses Rechtsmittel hat im Umfang der Anfechtung des erstinstanzlichen Urteils zur Abweisung der Klage geführt (OLG Dresden, TranspR 2018, 144).