Rechtsprechung
| OLG Dresden, 10.03.2021 - 3 Ws 6/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,5128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 26.01.2021 - 4 Qs 28/21
- OLG Dresden, 10.03.2021 - 3 Ws 6/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Dresden, 24.03.2015 - 2 Ws 80/15
Auszug aus OLG Dresden, 10.03.2021 - 3 Ws 6/21
Hierzu gehört insbesondere auch ein Antrag, bei dem es sich - wie hier in Bezug auf das von einer Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft gem. § 111k Abs. 1 Satz 2, § 111f Abs. 1 Satz 1 und 2 StPO, § 930 Abs. 2 ZPO hinterlegte Bargeld - der Sache nach um eine zwangsvollstreckungsrechtliche Drittwiderspruchsklage im Sinne des § 771 ZPO handelt (vgl. OLG Dresden, 2. Strafsenat, Beschluss vom 24. März 2015 - 2 Ws 80/15, Rn. 7 m.w.N., zitiert nach juris, zum inhaltsgleichen § 111 f Abs. 5 StPO a.F.).
- OLG Frankfurt, 18.10.2023 - 7 Ws 176/23
Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung bei suchtkranker Person
Andererseits gibt es Fälle, in denen es bei einer jahrelang schwer suchtmittelabhängigen Person, bei der Therapieversuche mehrfach gescheitert sind und sich auch im Strafvollzug keine wesentlichen Gesichtspunkte dafür ergeben haben, dass es ihr künftig gelingen könnte, suchtfrei zu leben, trotz eines in Bezug auf Abstinenz im Wesentlichen beanstandungsfreien Verhaltens im Vollzug, so hochgradig wahrscheinlich ist, dass der Betreffende außerhalb der eng strukturierten Bedingungen des Strafvollzugs nicht zu Abstinenz in der Lage sein wird, dass bei einer Abstinenzweisung Straftaten nach § 145a StGB regelrecht vorprogrammiert wären (st. Rspr. des OLG Frankfurt am Main, vgl. Beschlüsse vom 5. Februar 2021 - 3 Ws 6/21; 20. Januar 2022 - 3 Ws 736 + 737/21 und 15. Juni 2023 - 3 Ws 207 + 213/23).