Rechtsprechung
| OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- RA Kotz
Vertrag über Entsorgung von Erdstoffen - Fälligkeit Werklohn
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Übernahmeverträge vorgelegt: "Fachgerechte Entsorgung" nachgewiesen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Übernahmeverträge vorgelegt: "Fachgerechte Entsorgung" nachgewiesen! (IBR 2020, 398)
Verfahrensgang
- LG Zwickau, 28.10.2019 - 1 O 839/16
- OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG München, 13.12.2011 - 9 U 2533/11
Gewährleistung im Bauvertrag: Anfechtbarkeit einer objektiv verfrühten …
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19
01.02.0007 des Leistungsverzeichnisses einschließlich des Nachweises der fachgerechten Entsorgung, ausgenommen worden seien (zur Auslegung einer förmlichen Abnahmeerklärung als Vorwegabnahme im Hinblick auf eine noch nicht erbrachte Teilleistung vgl. OLG München, Urteil vom 13.12.2011, 9 U 2533/11, Rdn. 7 ff.; dazu sowie zur Möglichkeit einer Teilabnahme vgl. BGH…, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, Rdn. 54 ff.; jeweils juris). - OLG Brandenburg, 08.11.1994 - 6 U 26/94
Entsorgung von Abfällen: Werkvertrag?
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19
Eine derartige Divergenz zu dem vom Landgericht angeführten und auch vom Beklagten in Anspruch genommenen Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 08.11.1994 (Az.: 6 U 26/94, veröffentlicht in juris) ist nämlich nicht gegeben, weil der Senat offen gelassen hat, ob es zur Begründung der Fälligkeit des Werklohns im Hinblick auf die vertragliche Pflicht zum Nachweis der fachgerechten Entsorgung auf eine Abnahme oder die Vollendung ankommt. - BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07
Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer …
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19
01.02.0007 des Leistungsverzeichnisses einschließlich des Nachweises der fachgerechten Entsorgung, ausgenommen worden seien (zur Auslegung einer förmlichen Abnahmeerklärung als Vorwegabnahme im Hinblick auf eine noch nicht erbrachte Teilleistung vgl. OLG München…, Urteil vom 13.12.2011, 9 U 2533/11, Rdn. 7 ff.; dazu sowie zur Möglichkeit einer Teilabnahme vgl. BGH, Urteil vom 20.08.2009, VII ZR 205/07, Rdn. 54 ff.; jeweils juris). - OLG Stuttgart, 08.12.2010 - 4 U 67/10
Werkvertragsrecht: Vertrag über Lieferung und Montage von Rolltoren für ein …
Auszug aus OLG Dresden, 12.05.2020 - 6 U 2699/19
Auch eine etwaige fehlende Abnahmereife des geschuldeten Werks oder einzelner Teilleistungen hindert eine (ausdrückliche) Abnahme nicht (…vgl. BGH, a.a.O., Rdn. 55;… OLG München, a.a.O., Rdn. 9; OLG Stuttgart, Urteil vom 08.12.2010, 4 U 67/10, Rdn. 83, 85, juris;… Palandt, a.a.O., § 640 Rdn. 4).