Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen
  Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 19.12.1996 - III ZB 105/96

  Rechtsweg für einen Rechtsstreit zwischen einer Stiftung und ihren …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Es bewegt sich in der Größenordnung von 1/3 bis 1/5 (BGB, NJW 1998, 909).
• BGH, 28.02.1991 - III ZR 53/90

  Rechtsweg für die gerichtliche Geltendmachung der auf die Kleineinleiter …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).
• GemSOGB, 10.04.1986 - GmS-OGB 1/85

  Rechtsweg für Streitigkeiten zwischen Trägern der gesetzlichen …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).

 
• GemSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 1/86

  Rechtsweg bei Rechtsstreitigkeiten zwischen Leistungserbringern und Trägern der …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).
• BGH, 04.03.1993 - V ZB 5/93

  Kostenpflicht der prozeßunfähigen Partei

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).
• BGH, 07.07.1992 - KZR 15/91

  Zuständigkeit der Kartellgerichte bei Unterlassungsklage wegen …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).
• GemSOGB, 10.07.1989 - GmS-OGB 1/88

  Rechtsweg für Rechtsstreitigkeiten zwischen einer Ersatzkasse und einer AOK über …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).
• BGH, 18.05.1995 - I ZB 22/94

  "Remailing"; Rechtsweg für eine Klage der Deutschen Post AG aufgrund des …

  Auszug aus OLG Dresden, 14.12.2001 - 11 W 1693/01

  Maßgeblich ist die wahre Natur des Anspruchs, wie er sich nach dem Sachvortrag des Klägers darstellt, nicht dagegen der Umstand, dass sich der Kläger auf eine zivilrechtliche oder öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlage beruft (vgl. BGHZ 97, 312, 313; 102, 280, 283; 108, 284, 286; 114, 1; 119, 93, 95; 121, 397, 369; 130, 13).