Rechtsprechung
   OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2893
OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.03.2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. März 2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer fiktiven Zurechnung von Einkünften aus einer Nebentätigkeit zum anrechenbaren Einkommen; Absenkung des Selbstbehaltes wegen häuslicher Ersparnisse aufgrund gemeinsamen Wirtschaftens mit einem Lebensgefährten; Vorliegen eines ausbildungsbedingten ...

  • Judicialis

    BGB § 1603 Abs. 2 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindesunterhalt: Zur Darlegung der Erfüllung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit bei Berufung auf Leistungsunfähigkeit - Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit; Absenkung des Selbstbehalts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Bei gesteigerter Unterhaltspflicht auch bei 42-Stundenwoche Nebentätigkeit?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1303
  • FamRZ 2007, 1477
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (32)

  • OLG Stuttgart, 08.04.2004 - 16 UF 25/04

    Minderjährigenunterhalt: Selbstbehaltsbemessung bei in nichtehelicher …

    Auszug aus OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06
    Eine große Zahl der Instanzgerichte geht ebenfalls von einer zulässigen Absenkung des Selbstbehaltes aus (vgl. OLG Hamm FamRZ 2005, 53; OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54; OLG München FamRZ 2004, 485; OLG Nürnberg FamRZ 2004, 300; OLG Köln OLGR 2004, 330; OLG Hamm FamRZ 2003, 1210; OLG Hamm FamRZ 2002, 1708), andere lehnen eine solche Absenkung ab (OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 2091; OLG Frankfurt FamRZ 2005, 2090).

    Für die Lebenshaltungskosten im Allgemeinen und eine Kostenersparnis beim Zusammenwirtschaften mit einem Partner in der Haushaltsgemeinschaft sind jedoch Synergieffekte zu sehen, bei denen eine Vielzahl von täglichen Bedürfnissen in einem Mehrpersonenhaushalt den gleichen oder einen geringfügig höheren finanziellen Aufwand verursachen wie in einem Einpersonenhaushalt (vgl. z.B. OLG Stuttgart FamRZ 2005, 54).

  • BGH, 20.03.2002 - XII ZR 216/00

    Unterhaltsanspruch der beim Vater lebenden minderjährigen Tochter gegen die …

    Auszug aus OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06
    Der BGH hat eine Reduzierung des Selbstbehaltes für zulässig erachtet, soweit in Fällen der Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners mit einem berufstätigen Dritten dieser einen Beitrag zum Familienunterhalt leisten kann (BGH FamRZ 2004, 24: Absenkung von 1645 DM um 365 DM auf 1280 DM; BGH FamRZ 2002, 742).

    Diese Situation erfasst aber nicht zwingend auch die des Zusammenlebens mit einem Dritten (vgl. BGH FamRZ 2002, 742; 2004, 24; FamRZ 2006, 26).

  • BGH, 29.10.2003 - XII ZR 115/01

    Sicherung des Eigenbedarfs des Unterhaltsverpflichteten durch den …

    Auszug aus OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06
    Der BGH hat eine Reduzierung des Selbstbehaltes für zulässig erachtet, soweit in Fällen der Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners mit einem berufstätigen Dritten dieser einen Beitrag zum Familienunterhalt leisten kann (BGH FamRZ 2004, 24: Absenkung von 1645 DM um 365 DM auf 1280 DM; BGH FamRZ 2002, 742).

    Diese Situation erfasst aber nicht zwingend auch die des Zusammenlebens mit einem Dritten (vgl. BGH FamRZ 2002, 742; 2004, 24; FamRZ 2006, 26).

  • OLG Brandenburg, 24.01.2008 - 9 WF 364/07

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Abänderungsklage gegen eine …

    Dabei ist zu beachten, dass der Beklagte in vollem Umfange die Darlegungs- und Beweislast sowohl hinsichtlich seiner tatsächlichen als auch seiner fiktiven Leistungsunfähigkeit trägt (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FamRZ 2007, 1336 f.; FamRZ 2007, 72; jurisPR-FamR 25/2006 Nr. 3; NJW-RR 2005, 949; FuR 2004, 38, 40; NJWE-FER 2001, 70 ff.; s. auch JAmt 2004, 502; FamRB 2004, 216, 217).

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

    Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  • OLG Brandenburg, 07.02.2008 - 9 UF 157/07

    Unterhaltsanspruch des minderjährigen unverheirateten Kindes: Ausländischer …

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477; RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496).

    Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477 und  OLG-Report 2005, 496).

  • OLG Brandenburg, 07.02.2008 - 9 WF 27/08

    Leistungsunfähigkeit und gesteigerte Erwerbsobliegenheit bzgl. der …

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages/Mindestunterhalts betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

     
  • OLG Brandenburg, 06.12.2007 - 9 UF 38/07

    Kindesunterhalt: Anspruch aus übergegangenem Recht wegen der Zahlung von …

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  • OLG Brandenburg, 29.11.2007 - 9 UF 77/07

    Kindesunterhalt; Abänderungsklage: Darlegungs- und Beweislast eines …

    Erst Recht gilt dies hier, weil der Kläger die Abänderung der titulierten Unterhaltsverpflichtung auf Null begehrt und damit auch seine mangelnde Fähigkeit zur Zahlung des Mindestunterhaltes zum Ausdruck bringt (allgemein dazu BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

  • OLG Brandenburg, 03.03.2008 - 9 UF 16/08

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für den Berufungsbeklagten bei …

    Lebt der Unterhaltsverpflichtete konkret sparsamer, als es die Selbstbehaltsätze zulassen, ist ihm dies zu belassen, eine Herabsenkung des Selbstbehalts scheidet aus (OLG Brandenburg, OLGReport 2007, 132; OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht