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   OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10   

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https://dejure.org/2010,12490
OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.06.2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung des Sachverständigen bei erfolgreicher Ablehnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung des Sachverständigen bei erfolgreicher Ablehnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergütungsanspruch bei Ablehnungsgesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann der mit Erfolg abgelehnte Sachverständige Vergütung verlangen? (IBR 2010, 1301)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.10.1983 - VI ZR 249/81

    Interesse einer im Rechtsstreit unterlegenen Partei an der Befreiung von der

    Auszug aus OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10
    Nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen und gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (grundlegend BGH WM 1976, 461; vgl. auch BGH NJW 1984, 870) geht der Sachverständige in solchen Konstellationen des Entschädigungsanspruchs verlustig, wenn er die Unverwertbarkeit des Gutachtens bewusst herbeigeführt hat, etwa weil er sich im Prozess bewusst parteilich verhalten hat und deshalb mit Erfolg abgelehnt worden ist; umgekehrt bleibt ihm der Anspruch mit Rücksicht auf die Belange einer geordneten Rechtspflege in jedem Falle erhalten, wenn ihm nur einfache Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann.
  • OLG Koblenz, 08.12.2009 - 14 W 769/09

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen wegen

    Auszug aus OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10
    Ob grobe Fahrlässigkeit im Sinne eines eklatanten, jedem vernünftigen Sachverständigen ohne weiteres einleuchtenden Verstoßes gegen die Pflicht zur Unparteilichkeit jeglichen Entschädigungsanspruch entfallen lässt, wird verbreitet angenommen (zuletzt etwa OLG Koblenz VersR 2010, 647 und OLG Naumburg BauR 2009, 1636, jeweils m.w.N.), ist aber höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt.
  • OLG Naumburg, 25.06.2009 - 12 W 50/09

    Vergütungsverlust bei Befangenheit

    Auszug aus OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10
    Ob grobe Fahrlässigkeit im Sinne eines eklatanten, jedem vernünftigen Sachverständigen ohne weiteres einleuchtenden Verstoßes gegen die Pflicht zur Unparteilichkeit jeglichen Entschädigungsanspruch entfallen lässt, wird verbreitet angenommen (zuletzt etwa OLG Koblenz VersR 2010, 647 und OLG Naumburg BauR 2009, 1636, jeweils m.w.N.), ist aber höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt.
  • VGH Bayern, 21.02.2012 - 10 M 12.268

    Kostenansatz; Erinnerung; unrichtige Sachbehandlung; Parteiöffentlichkeit;

    d) Werden damit die Kosten für die Vergütung des Sachverständigen nach § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG nicht erhoben, so kann offenbleiben, ob dem Sachverständigen, wie der Kläger zur Begründung seiner Erinnerung geltend macht, ein Vergütungsanspruch deshalb nicht zustand, weil der Sachverständige für das Beweisthema Waldbewertung nicht öffentlich bestellt gewesen sei und ihn deshalb ein Übernahmeverschulden treffe und weil sein Vergütungsanspruch wegen der darin und in der die Befangenheit des Sachverständigen begründenden Verletzung von § 97 VwGO liegenden Pflichtverstöße entfallen sei (vgl. zu den Voraussetzungen des Wegfalls des Vergütungsanspruchs BGH vom 15.12.1975 Az. X ZR 52/73 RdNrn. 4ff.; OLG Dresden vom 15.06.2010 Az. 3 W 549/10 RdNr. 14; OLG München vom 11.05.1998 Az. 11 W 864/98 RdNr. 4).
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