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   OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16   

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https://dejure.org/2016,48939
OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16 (https://dejure.org/2016,48939)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16.08.2016 - 4 W 785/16 (https://dejure.org/2016,48939)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16. August 2016 - 4 W 785/16 (https://dejure.org/2016,48939)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gegen den gerichtlichen Sachverständigen nach mündlicher Verhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gegen den gerichtlichen Sachverständigen nach mündlicher Verhandlung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 406 Abs. 1 ; ZPO § 406 Abs. 2 ; ZPO § 43
    Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs gegen den gerichtlichen Sachverständigen nach mündlicher Verhandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sachantrag ist gestellt: Rüge der Befangenheit ist ausgeschlossen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 90 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Arzthaftung | Sachverständige | Besorgnis der Befangenheit | Befangenheitsantrag nach Anhörung des Sachverständigen und Antragstellung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 1584
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Hamm, 28.07.2015 - 9 U 160/13

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen Bezeichnung des

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Eine rügelose Einlassung liegt dann nicht mehr vor (OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juli 2015 - I-9 U 160/13, 9 U 160/13 -, juris).
  • OLG Düsseldorf, 28.09.1993 - 10 W 109/93

    Sachliches Verhandeln einer Partei; Kenntnis des Ablehnungsgrundes; Gutachten

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Ob diese Frist gewahrt ist, beurteilt sich auch nach § 43 ZPO, so dass eine Partei ihr Recht zur Ablehnung des Sachverständigen verliert, wenn sie nach Abschluss der Anhörung des Sachverständigen Sachanträge stellt, ohne die ihr zu diesem Zeitpunkt bereits bekannten Ablehnungsgründe geltend zu machen (OLG Düsseldorf, MDR 1994, 620; OLG Köln, VersR 2012, 1287; OLG Düsseldorf, BeckRS 2015, 11287; OLG Bamberg MDR 2016, 867; BeckOK ZPO/Scheuch, § 406, Rn. 29; Zöller-Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 43, Rn. 2; Prütting/Gehrlein-Katzenmeier, ZPO, 5. Aufl. § 406 Rn 18 m.w.N.; a.A. MüKo - Zimmermann, ZPO, 4. Aufl., § 406, Rn. 7).
  • BayObLG, 16.06.1994 - 1Z BR 73/94

    Sachverständiger; Befangen; Abgelehnt; Gutachten; Verwertung; Ablehnungsgesuch;

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Nach einhelliger Auffassung ist in diesem Fall der Antrag entsprechend § 121 BGB unverzüglich nach Kenntnis von dem Ablehnungsgrund, d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalles angepassten Überlegungsfrist anzubringen (BGH, Beschluss vom 15.03.2005, VI ZB 74/04, Rn. 7 - juris; BayObLG MDR 1995, 412, 413; Zöller-Greger, ZPO, 31. Aufl., § 406, Rn. 11; Thomas/Putzo- Reichold, ZPO, § 406, Rn. 7).
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2014 - 21 U 69/14

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Entscheidung über ein gegen einen

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Ob diese Frist gewahrt ist, beurteilt sich auch nach § 43 ZPO, so dass eine Partei ihr Recht zur Ablehnung des Sachverständigen verliert, wenn sie nach Abschluss der Anhörung des Sachverständigen Sachanträge stellt, ohne die ihr zu diesem Zeitpunkt bereits bekannten Ablehnungsgründe geltend zu machen (OLG Düsseldorf, MDR 1994, 620; OLG Köln, VersR 2012, 1287; OLG Düsseldorf, BeckRS 2015, 11287; OLG Bamberg MDR 2016, 867; BeckOK ZPO/Scheuch, § 406, Rn. 29; Zöller-Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 43, Rn. 2; Prütting/Gehrlein-Katzenmeier, ZPO, 5. Aufl. § 406 Rn 18 m.w.N.; a.A. MüKo - Zimmermann, ZPO, 4. Aufl., § 406, Rn. 7).
  • BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Nach einhelliger Auffassung ist in diesem Fall der Antrag entsprechend § 121 BGB unverzüglich nach Kenntnis von dem Ablehnungsgrund, d.h. innerhalb einer den Umständen des Einzelfalles angepassten Überlegungsfrist anzubringen (BGH, Beschluss vom 15.03.2005, VI ZB 74/04, Rn. 7 - juris; BayObLG MDR 1995, 412, 413; Zöller-Greger, ZPO, 31. Aufl., § 406, Rn. 11; Thomas/Putzo- Reichold, ZPO, § 406, Rn. 7).
  • BGH, 15.12.2003 - II ZB 32/03

    Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH; Verletzung des

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens ist mit einem Drittel des Wertes des zugrunde liegenden Verfahrens zu bemessen (BGH, Beschluss vom 15.12.2003, II ZB 32/03, Rn. 6 - juris).
  • OLG Bamberg, 02.05.2016 - 4 W 38/16

    Ablehnung des Sachverständigen - Verlust des Ablehnungsrechts durch rügelose

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Ob diese Frist gewahrt ist, beurteilt sich auch nach § 43 ZPO, so dass eine Partei ihr Recht zur Ablehnung des Sachverständigen verliert, wenn sie nach Abschluss der Anhörung des Sachverständigen Sachanträge stellt, ohne die ihr zu diesem Zeitpunkt bereits bekannten Ablehnungsgründe geltend zu machen (OLG Düsseldorf, MDR 1994, 620; OLG Köln, VersR 2012, 1287; OLG Düsseldorf, BeckRS 2015, 11287; OLG Bamberg MDR 2016, 867; BeckOK ZPO/Scheuch, § 406, Rn. 29; Zöller-Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 43, Rn. 2; Prütting/Gehrlein-Katzenmeier, ZPO, 5. Aufl. § 406 Rn 18 m.w.N.; a.A. MüKo - Zimmermann, ZPO, 4. Aufl., § 406, Rn. 7).
  • OLG Naumburg, 17.11.2011 - 4 U 101/10

    Kapitalversicherung: Wirksamkeit einer Individualvereinbarung über einen

    Auszug aus OLG Dresden, 16.08.2016 - 4 W 785/16
    Ob diese Frist gewahrt ist, beurteilt sich auch nach § 43 ZPO, so dass eine Partei ihr Recht zur Ablehnung des Sachverständigen verliert, wenn sie nach Abschluss der Anhörung des Sachverständigen Sachanträge stellt, ohne die ihr zu diesem Zeitpunkt bereits bekannten Ablehnungsgründe geltend zu machen (OLG Düsseldorf, MDR 1994, 620; OLG Köln, VersR 2012, 1287; OLG Düsseldorf, BeckRS 2015, 11287; OLG Bamberg MDR 2016, 867; BeckOK ZPO/Scheuch, § 406, Rn. 29; Zöller-Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 43, Rn. 2; Prütting/Gehrlein-Katzenmeier, ZPO, 5. Aufl. § 406 Rn 18 m.w.N.; a.A. MüKo - Zimmermann, ZPO, 4. Aufl., § 406, Rn. 7).
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