Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1
  Wettbewerbswidrigkeit der identischen Übernahme einer Vielzahl von Abbildungen in einem Prospekt; Anforderungen an die Erstbegehungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Dresden - 43 O 70/97
• OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 21.01.1977 - I ZR 68/75

  Kettenkerze

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Dieser Grundsatz erfährt jedoch Ausnahmen, wenn Umstände hinzutreten, die das wettbewerbliche Verhalten, das in der Verwertung einer fremden Leistung besteht, unlauter und damit wettbewerbswidrig erscheinen lassen (vgl. BGHZ 5, 1, 4, 9 ff. = GRUR 1952, 516, 517, 519 f. - Hummelfiguren I; BGH GRUR 1977, 547, 550 - Kettenkerze).
• BGH, 22.01.1952 - I ZR 68/51

  Hummelfiguren - Stil, Manier und Technik eines Künstlers sind nicht Gegenstand …

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Dieser Grundsatz erfährt jedoch Ausnahmen, wenn Umstände hinzutreten, die das wettbewerbliche Verhalten, das in der Verwertung einer fremden Leistung besteht, unlauter und damit wettbewerbswidrig erscheinen lassen (vgl. BGHZ 5, 1, 4, 9 ff. = GRUR 1952, 516, 517, 519 f. - Hummelfiguren I; BGH GRUR 1977, 547, 550 - Kettenkerze).
• BGH, 28.09.1973 - I ZR 136/71

  Brünova

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Bei dieser Sachlage kann dahinstehen, ob bei der Verteilung von Katalogen mit Zugang beim jeweiligen Empfänger ungeachtet der damit verbundenen Nachwirkungen eine in sich abgeschlossene Einzelhandlung anzunehmen ist, die jeweils neu eine Verjährung in Gang setzt, oder von einer Dauerhandlung ausgegangen werden kann, bei der die Verjährungsfrist des § 21 Abs. 1 UWG erst in Lauf gesetzt wird, wenn sämtliche Prospekte verteilt sind und diese auch keine Nachwirkungen mehr beim Empfänger entfalten (vgl. zum Versand von Rundschreiben: BGH GRUR 1974, 99, 100 - Brünowa;… Köhler/Piper, a.a.O., § 21 Rdn. 23;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 18. Aufl., § 21 Rdn. 12 aE).

 
• BGH, 06.07.1995 - I ZR 110/93

  Kinderarbeit - Gefühlsbetonte Werbung; Erstbegehungsgefahr

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Sie muß dann aber, um nicht die Gefahr einer erneuten Begehung entstehen zu lassen, eindeutig klarstellen, dass sie diese Rechtsauffassung zukünftig nicht mehr umzusetzen beabsichtigt (…vgl. BGH, Urt. v. 09.10.1986 - I ZR 158/84, GRUR 1987, 125, 126 - Berühmung; BGH, Urt. v. 06.07.1995 - I ZR 110/93, GRUR 1995, 595, 598 - Kinderarbeit).
• BGH, 09.10.1986 - I ZR 158/84

  Herleitung der Erstbegehungsgefahr für einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch …

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Sie muß dann aber, um nicht die Gefahr einer erneuten Begehung entstehen zu lassen, eindeutig klarstellen, dass sie diese Rechtsauffassung zukünftig nicht mehr umzusetzen beabsichtigt (vgl. BGH, Urt. v. 09.10.1986 - I ZR 158/84, GRUR 1987, 125, 126 - Berühmung;… BGH, Urt. v. 06.07.1995 - I ZR 110/93, GRUR 1995, 595, 598 - Kinderarbeit).
• RG, 19.03.1932 - I 345/31

  1. Sind Naturnachbildungen vom Kunstschutz und vom Geschmacksmusterschutz …

  Auszug aus OLG Dresden, 20.01.1998 - 14 U 1217/97

  Diesem Grundsatz der Nachahmungsfreiheit liegt zugrunde, dass jeder, der sich in irgendeiner Weise produktiv betätigt, auf Vorhandenem aufbaut und an das Erreichte als dem Erbe der Vergangenheit anknüpft (RGZ 135, 385, 394 - Künstliche Blumen).

• LG Münster, 24.02.2011 - 12 O 381/08

  Verkehrs-Unfallopfer hat einen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld …

  Allerdings sind Beeinträchtigungen im Bereich bis zu 10% nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Rostock ZfSch 2003, 233; OLG Karlsruhe OLGR 1998, 213; OLG Düsseldorf DAR 1988, 24) nicht erstattungsfähig, wenn ein Verletzter durch Anpassung und Gewöhnung in der Lage ist, diese zu kompensieren.
• OLG Dresden, 10.09.2002 - 14 W 515/01

  Prüfung der Anforderungen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar