Rechtsprechung
OLG Dresden, 25.10.1999 - 15 W 1620/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 69g Abs. 5 § 70m Abs. 3
Anhörungsverfahren bei Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Anhörung in Unterbringungssachen durch Kammer des Landgerichts
Verfahrensgang
- LG Chemnitz - T-3764/99
- OLG Dresden, 25.10.1999 - 15 W 1620/99
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 30.07.1996 - 3Z BR 149/96
Persönliche Anhörung zur Vermittlung eines persönlichen Eindrucks vom Betroffenen
Auszug aus OLG Dresden, 25.10.1999 - 15 W 1620/99
Würde die Anhörung durch den beauftragten Richter auch dazu dienen, den übrigen Kammermitgliedern den persönlichen Eindruck vom Betroffenen zu vermitteln, so bleibt dies auch nach dem neuen Wortlaut des § 69 g Abs. 5 Satz 2 FGG unzulässig (zur alten Fassung: BayOLG, FamRZ 1997, 900 ). - BayObLG, 09.06.1994 - 2Z BR 52/94
Ausnahmsweise Eintragung unbekannter Erben in das Grundbuch
Auszug aus OLG Dresden, 25.10.1999 - 15 W 1620/99
Das Beschwerdegericht hat weder hinreichend begründet, warum es von der Regel der §§ 70 m Abs. 3, 69 g Abs. 5 Satz 2 FGG abgewichen ist (OLG Düsseldorf, FamRZ 1995, 119;… Bassenge, FGG , 8. Aufl., § 69 g Rn. 25), noch ergibt sich aus dem Zusammenhang der Entscheidungsgründe und der Natur der Sache, dass vorliegend eine Anhörung der Betroffenen durch die voll besetzte Kammer entbehrlich war.
- OLG München, 30.03.2005 - 33 Wx 38/05
Zulässige Fixierung des einwilligungsunfähigen Betroffenen bei notwendiger …
In Unterbringungssachen ist nach h.M. wegen der Schwere des freiheitsentziehenden Eingriffs die Wiederholung der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in der Regel geboten (BayObLG FamRZ 2001, 1646; FamRZ 2003, 1854 [Ls.] = Beschluss vom 29.1.2003 Az. 3Z BR 15/03; Beschluss vom 25.1.2005 Az. 3Z BR 264/04; OLG Hamm BtPrax 2001, 212; OLG Dresden Beschluss vom 25.10.1999 Az. 15 W 1620/99;… Keidel/ Kayser FGG 15. Aufl. § 70m Rn. 17;… Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 3. Aufl. § 70m FGG Rn. 28;… Dodegge/Roth Betreuungsrecht Unterbringung G Rn. 236). - OLG München, 30.01.2008 - 33 Wx 10/08
Vorläufige Unterbringung eines Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus: …
In Unterbringungssachen ist nach h.M. wegen der Schwere des freiheitsentziehenden Eingriffs die Wiederholung der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in der Regel geboten (BayObLG FamRZ 2001, 1646; FamRZ 2003, 1854 [Ls.] = Beschluss vom 29.1.2003 Az. 3Z BR 15/03; Beschluss vom 25.1.2005 Az. 3Z BR 264/04; OLG Hamm BtPrax 2001, 212; OLG Dresden Beschluss vom 25.10.1999 Az. 15 W 1620/99;… Keidel/Kayser FGG 15. Aufl. § 70m Rn. 17;… Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 3. Aufl. § 70m FGG Rn. 28;… Dodegge/Roth Betreuungsrecht Unterbringung G Rn. 236). - OLG München, 17.11.2005 - 33 Wx 170/05
Befugnis einer anwaltlichen Verfahrensvollmacht "in Sachen Betreuung" zur …
In Unterbringungssachen ist nach h.M. und Rechtsprechung wegen der Schwere des freiheitsentziehenden Eingriffs die Wiederholung der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in der Regel geboten (BayObLG FamRZ 2001, 1646; FamRZ 2003, 1854 [Ls.] ; OLG Hamm BtPrax 2001, 212; OLG Dresden Beschluss vom 25.10.1999 - 15 W 1620/99;… Keidel/Kayser § 70m Rn. 17;… Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 3. Aufl. § 70m FGG Rn. 28;… Dodegge/Roth Betreuungsrecht Unterbringung G Rn. 236). - BayObLG, 25.01.2005 - 3Z BR 264/04
Persönliche Anhörung durch Beschwerdegericht bei Unterbringung des Betroffenen …
In Unterbringungssachen ist nach h.M. und Rechtsprechung wegen der Schwere des freiheitsentziehenden Eingriffs die Wiederholung der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in der Regel geboten (BayObLG FamRZ 2001, 1646; FamRZ 2003, 1854 [Ls.] = Senatsbeschluss vom 29.1.2003 Az. 3Z BR 15/03; OLG Hamm BtPrax 2001, 212; OLG Dresden Beschluss vom 25.10.1999 Az. 15 W 1620/99;… Keidel/Kayser FGG 15. Aufl. § 70m Rn. 17;… Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht 3. Aufl. § 70m FGG Rn. 28;… Dodegge/Roth Betreuungsrecht Unterbringung G Rn. 236), vor allem dann, wenn die Unterbringung wie hier für die gesetzlich zulässige Höchstdauer genehmigt werden soll.