Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen
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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZUM 2018, 443

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 10.05.2012 - I ZR 145/11

  Fluch der Karibik

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Erst nach Erteilung der begehrten Auskünfte kann sich aus einem Vergleich mit den durch die Auswertungen erzielten Erträge ergeben, ob eine vereinbarte Vergütung geeignet ist, ein auffälliges Missverhältnis auszuschließen (BGH GRUR 2012, 1248 - Fluch der Karibik).

  Ein Anspruch entfiele allenfalls bei gänzlich untergeordneten Leistungen, die üblicherweise durch ein Pauschalhonorar abgegolten werden, weil ein auffälliges Missverhältnis zwischen Vergütung und den aus der Verwertung erzielten Vorteilen von vornherein ausgeschlossen ist (BGH GRUR 2012, 1248 - Fluch der Karibik).

• BGH, 13.12.2001 - I ZR 44/99

  "Musikfragmente"; Zahlung der vereinbarten oderr einer branchenüblichen Vergütung …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Das Bestehen eines Zahlungsanspruchs muss vor Auskunftserteilung nicht feststehen; vielmehr genügen greifbare Anhaltspunkte, die ein auffälliges Missverhältnis hinreichend wahrscheinlich erscheinen lassen (BGH GRUR 2002, 602 - Musikfragmente).
• BGH, 21.06.2001 - I ZR 245/98

  Kinderhörspiele; Anspruch des Urhebers auf eine angemessene Beteiligung

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Urheber und ausübende Künstler, die auch nur einen eher untergeordneten Beitrag zu einem Gesamtwerk erbracht haben, sind nicht generell vom Anwendungsbereich des § 32a UrhG ausgeschlossen (vgl. zu § 36 UrhG aF BGH GRUR 2002, 153 - Kinderhörspiele).

 
• BGH, 22.01.1998 - I ZR 189/95

  "Comic-Übersetzungen"; Auslegung eines Vertrages über die Übersetzung von …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Der Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung setzt nicht voraus, dass die Leistung des Urhebers ursächlich für die Erträge und Vorteile ist, die aus der Nutzung des Werks gezogen werden (vgl. BGHZ 137, 387, 397 - Comic-Übersetzungen I).
• BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 168/05

  Pflicht des Zwangsverwalters eines vermieteten Grundstücks zur Abrechnung von …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Wegen der bisher noch unbezifferten Zahlungsklage ist das Verfahren auf Antrag entsprechend § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 ZPO vor dem Landgericht fortzusetzen (vgl. BGH NJW 2006, 2626).
• BGH, 22.05.1984 - III ZR 18/83

  Vorrang der Belange einer land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Nutzung …

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Es wäre zunächst einmal Sache der Beklagten gewesen, zum Vorliegen der subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB vorzutragen (vgl. BGHZ 91, 243, 260).
• BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10

  Das Boot

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  a) Bestehen aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen solchen Anspruch, kann er Auskunftserteilung nach § 242 BGB verlangen, um die weiteren Voraussetzungen des Anspruchs im Einzelnen ermitteln und die zu zahlende Vergütung berechnen zu können (vgl. BGH GRUR 2012, 496 - Das Boot; GRUR.
• OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13

  Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

  Auszug aus OLG Dresden, 27.02.2018 - 14 U 976/17

  Dies ist nicht Gegenstand des Klagevortrags, sondern der zu erteilenden Auskunft (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2014, 323 m. n. N.).