Rechtsprechung
| OLG Dresden, 29.05.2000 - 20 WF 209/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4004) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hausrat; Herausgabeanspruch; Scheidung; Eheleute; Rechtsweg; Zuständigkeit; Zivilgericht; Familiengericht
- Judicialis
HausratsVO § 1; ; HausratsVO § 17; ; ZPO § 621 I Nr. 7; ; GVG § 23 b I 2 Nr. 8
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hausratsverfahren bei teilweiser außergerichtlicher Einigung - Herausgabeansprüche - erneutes Herausgabeverlangen - wesentliche Änderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Herausgabe des Hausrats
Verfahrensgang
- AG Bautzen, 02.03.2000 - 1 F 19/00
- OLG Dresden, 29.05.2000 - 20 WF 209/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 173
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Zweibrücken, 24.04.1986 - 6 UF 44/86
Voraussetzungen eines Verfahrens nach der Hausratsverordnung (HausrVO); …
Auszug aus OLG Dresden, 29.05.2000 - 20 WF 209/00
Nachdem keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese von ihr behauptete Einigung unwirksam ist, steht ihr zur Durchsetzung des Anspruchs aus dieser Einigung der allgemeine Zivilrechtsweg offen (statt vieler BGH, FamRZ 1974, 197; OLG Zweibrücken, FamRZ 1987, 1054). - OLG Hamm, 14.03.1990 - 10 WF 36/90
Auszug aus OLG Dresden, 29.05.2000 - 20 WF 209/00
Das Familiengericht hat dann nur noch über den offenen Rest zu entscheiden (OLG Hamm, FamRZ 1990, 1126).