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OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 19 Abs 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
Unterlassungsansprüche aus Urheberrecht: Kriterien für die Annahme einer bühnenmäßigen Aufführung bei der Wiedergabe von Musikstücken; szenische Aufführung von Bruchteilen eines Werkes als bühnenmäßige Aufführung - Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 19 Abs. 2; UrhG § 97 Abs. 1
Zur Frage des Vorliegens einer Verletzung von Aufführungsrechten - Definition einer bühnenmäßigen Aufführung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 02.02.2005 - 6 O 27/04
- OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
- BGH, 03.07.2008 - I ZR 204/05
Papierfundstellen
- ZUM 2008, 963
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.10.1999 - I ZR 117/97
Musical-Gala; Unterlassung der bühnenmäßigen Aufführung eines Werkes
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
Die GEMA erwirbt nach § 1 a des Berechtigungsvertrags bei Werken, die ihrer Art nach dramatisch - musikalische Werke sind, keine Rechte an der bühnenmäßigen Aufführung, auch wenn die Werke nicht als Bühnenwerke geschaffen worden sind (BGH GRUR 2000, 228 - Musical - Gala ). - BGH, 19.01.1962 - I ZR 71/60
Im weißen Rößl
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
Entscheidend kommt es darauf an, ob die einzelnen Lieder so in die Handlung integriert sind, dass sie als unselbständiger Teil des Gesamtbühnenwerks erscheinen, weil sie nach ihrem Text als organische Fortentwicklung der Bühnenhandlung einzuordnen und aus der jeweiligen Situation des Gesamtwerks zu begreifen sind, oder ob sie als selbständige Einlagen wirken ( BGH GRUR 1962, 256 - Im weißen Rössl;… OLG Hamburg a.a.O. - Mamma Mia ). - BGH, 09.12.1987 - VIII ZR 374/86
Parteifähigkeit einer GmbH & Co. KG nach Löschung der Komplementär-GmbH; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
Wird eine Verletzung von § 139 ZPO gerügt, muss angegeben werden, was in erster Instanz auf einen entsprechenden Hinweis vorgetragen worden wäre ( BGH NJW-RR 1988, 477 ). - BGH, 18.03.1960 - I ZR 121/58
Eisrevue I
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2005 - 11 U 7/05
Im Einzelfall kann auch die Aneinanderreihung einzelner Bilder aus den geschützten Bühnenwerken und die lose Aufeinanderfolge einzelner Handlungselemente aus ihnen genügen, um die Voraussetzung einer bühnenmäßigen Aufführung von Teilen dieser Werke zu erfüllen ( BGH GRUR 1960, 604, 605 unter II 2. - Eisrevue I ).