Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 146/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 AGBG, § 9 AGBG, § 12 AGBG, § 823 Abs 1 BGB, § 826 BGB
Anleihe: Ansprüche eines Anleiheerwerbers gegen einen Konsortialführer; Voraussetzungen der Überprüfung von englischem Recht unterliegenden Anleihebedingungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem AGBG - Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ansprüche gegen die konsortialführende Bank aus der Begebung einer ausländischen Anleihe und der vorzeitigen Ausbuchung des von dem Erblasser erworbenen Anteils durch einen Erben; Überprüfung von englischem Recht unterliegenden Anleihebedingungen auf ihre Vereinbarkeit ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.05.2005 - 21 O 3/04
- OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 146/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 30.01.2002 - 21 U 35/01
Kein Schadensersatzanspruch wegen Totalverlustes einer Anlage in risikoreiche …
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 146/05
Die Beklagte erläutert den Unterschied zu der von der C Ltd. gegebenen synthetischen Anleihe, welche der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) zugrundeliege.Vielmehr ist diese Regelung vor dem Hintergrund der zu sichernden Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes durch das Interesse an einer kurzfristigen verbindlichen Entscheidungsmöglichkeit, die auch im Hinblick auf mögliche schnelle Wertschwankungen sinnvoll erscheinen kann, noch gerechtfertigt (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Zwar kann eine solch kleine Stückelung durchaus darauf hindeuten, daß eine Veräußerung auch an Privatanleger beabsichtigt war; dies ist aber mangels weiterer Anhaltspunkte nicht hinreichend sicher feststellbar (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 30.1.2002, Az.: 21 U 35/01).
Insoweit wird auf die Begründung des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. in dem Urteil vom 30.1.2002 (Az.: 21 U 35/01) Bezug genommen, die auch bei dieser Sachverhaltsgestaltung zutrifft.
- BGH, 28.06.2005 - XI ZR 363/04
Inhaltskontrolle von Anleihebedingungen von Inhaberschuldverschreibungen
Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2006 - 23 U 146/05
Es handelt sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des § 1 Abs. 1 S. 1 AGBG (a.F.); eine besondere Einbeziehung ist nicht erforderlich (vgl. BGH, NJW 2005, 2917 ff. m.z.w.N.).