Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 23 UrhG, § 31 UrhG, § 97 UrhG, § 3 UWG, § 4 UWG
  Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

• webshoprecht.de

  Wiedergabe eigen gestalteter Kurzfassungen von Buchrezensionen aus einer Tageszeitung

 
• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zusammenfassungen eines Textes können Urheberrechte verletzen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Verletzung des Urheberrechts durch Veröffentlichung von weitgehend mit originalen Literaturrezensionen übereinstimmenden Abstracts

• kanzlei.biz

  Buchrezensionen im Internet

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 3, 4 UWG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 23; UrhG § 31; UrhG § 97; UWG § 3; UWG § 4
  Verletzung des Urheberrechts durch die Veröffentlichung weitgehend mit Originaltexten von Literaturrezensionen übereinstimmender abstracts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  (Erneut) Zur Frage, wann die Übernahme einer Buchrezension in sog. "Abstracts” Urheberrechte verletzt / perlentaucher.de

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Erneute Entscheidungen in Sachen perlentaucher.de - Zur Frage, wann die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter als sogenannte "Abstracts" das Urheberrecht verletzt

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Perlentaucher unterliegt beim OLG Frankfurt teilweise

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  OLG Frankfurt entscheidet erneut im Fall Perlentaucher und bejaht bei einigen Kurzzusammenfassungen (Abstracts) von Buchrezensionen der FAZ und SZ eine Urheberrechtsverletzung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wiedergabe komprimierter Buchrezensionen Dritter ("Abstracts")

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Einige »Perlentaucher«-Rezensionen verletzen doch das Urheberrecht

• heise.de (Pressebericht, 01.11.2011)

  OLG-Urteil schließt "Perlentaucher"-Verfahren ab

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter im Internet

• lto.de (Kurzinformation)

  Perlentaucher.de-Kritiken verletzten Urheberrecht

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit der Wiedergabe komprimierter Buchrezensionen Dritter (perlentaucher.de)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Wiedergabe komprimierter Buchrezensionen Dritter ("Abstracts")

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Zulässigkeit der Wiedergabe komprimierter Buchrezensionen Dritter (perlentaucher.de)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine generelle Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung von Abstracts über Literaturrezensionen im Internetbuchhandel

• golem.de (Pressemeldung, 01.11.2011)

  Perlentaucher-Urteil: FAZ und SZ scheitern weitgehend

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtliche Zulässigkeit von Buch-Abstracts - perlentaucher.de

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Erneute Entscheidungen zu Buchkritiken auf Perlentaucher.de

• haufe.de (Kurzinformation)

  Die "Perlentaucher" und der Urheberschutz

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen - "perlentaucher.de"

Sonstiges

• perlentaucher.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  FAZ und SZ gegen Perlentaucher

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 252 (Ls.)
• ZUM 2012, 146
• ZUM 2012, 152
• afp 2012, 61

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• LG Frankfurt/Main, 23.11.2006 - 3 O 172/06

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "abstracts" - Perlentaucher

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  1) Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23.11.2006 (2-3 O 172/06) teilweise abgeändert:.

  1.) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06, zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 EUR, ersatzweise von Ordnungshaft, zu unterlassen, unter der Überschrift "Notiz zur AC" oder einer anderen Bezeichnung, die auf den Originalzeitungstitel "AC" oder "AB Zeitung" hinweist, Zusammenfassungen von Buchkritiken (Abstracts) aus der "AB Zeitung", die den Inhalt der Ursprungskritik durch Übernahme von Originaltextstellen wiedergeben, die lediglich durch Füllwörter bzw. Satzteile aneinander gereiht werden, über die Internet-Webseiten Dritter, wie "d.de" und "e.de" zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen sowie die Rechte hieran an diese Dritten zu lizenzieren und/oder lizenzieren zu lassen, insbesondere, wenn dies geschieht, wie nachfolgend abgebildet:.

  1) die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main vom 23. November 2006, Az. 2-03 O 172/06 zu verurteilen, es bei Meidung eines Ordnungsgeldes von bis zu.

• BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

  TÜV II

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Da die Verletzung verschiedener Schutzrechte geltend gemacht wird, handelt es sich insoweit um zwei verschiedene Streitgegenstände, so dass innerhalb dieses Hilfsantrages wiederum eine alternative Klagehäufung anzunehmen ist (BGH vom 17.8.2011, I ZR 108/09 - TÜV II, Rdnr. 26, m.w.Nw. - zitiert nach juris -).

  Nach neuester Rechtsprechung des BGH ist es Sache der Klagepartei, hier eine Reihenfolge zu bestimmen, in der sie die prozessualen Ansprüche geltend macht; geschieht dies nicht, ist die Klage insoweit unzulässig (BGH Beschluss vom 14.3.2011, I ZR 108/09 - TÜV - zitiert nach juris).

• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Da eine solche Beeinträchtigung jedem Wettbewerb immanent ist, kann sie erst bei Hinzutreten weiterer Merkmale als unlauter angesehen werden (…Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl,, § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 2362 = GRUR 2001, 1061- Mitwohnzentrale).

  bb) Eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt regelmäßig dann vor, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung in erster Linie nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbes, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (…Ohly aaO § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler aaO § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 3262 - Mitwohnzentrale; BGH GRUR 2005, 581 - Colour of Elegance).

 
• BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08

  Perlentaucher

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der bislang gestellten Anträge wird auf das Urteil des Senats vom 11.12.2007 in derselben Sache (veröffentlicht u.a. in NJW 2008, 770) sowie auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1.12.2010, I ZR 12/08, (veröffentlich u.a. in GRUR 2011, 134 und NJW 2011, 761) Bezug genommen.

  Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1.12.2010 (I ZR 12/08) auf die - zugelassene - Revision der Klägerin das Urteil des Senats insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich des auf eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen gestützten Antrags zu IV und hinsichtlich der auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht unter dem Gesichtspunkt der gezielten Behinderung gestützten Anträge zu 11, 111 und IV zum Nachteil der Klägerin erkannt hat.

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Anders als bei den sonstigen Zitaten in diesem und anderen Abstracts werden nicht lediglich eigene Ausführungen des Abstract-Verfassers ersetzt, was keinen zulässigen Zitatzweck darstellen würde (BGH NJW 2010, 2731, 2734 Zf. 26 - Vorschaubilder, Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. § 51Rdnr. 3), sondern der zitierte Satz dient als Beleg für die vorangegangene eigenständige Zusammenfassung.
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

  SPIEGEL-CD-ROM

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (…Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57;… Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-ROM).
• BGH, 17.02.2000 - I ZR 194/97

  Kabelweitersendung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (…Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57;… Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-ROM).
• BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02

  The Colour of Elégance

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  bb) Eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt regelmäßig dann vor, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung in erster Linie nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbes, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (…Ohly aaO § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler aaO § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 3262 - Mitwohnzentrale; BGH GRUR 2005, 581 - Colour of Elegance).
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

  Handtaschen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Liegen dessen Voraussetzungen - wie hier - nicht vor, kann eine Produktnachahmung nur bei Hinzutreten weiterer besonderer Umstände als wettbewerbswidrig angesehen werden (…Köhler aaO., § 4 Rdnr. 9.63; BGH GRUR 2007, 795, 799- Handtaschen).
• OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 75/06

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "Abstracts" - Perlentaucher

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06

  Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der bislang gestellten Anträge wird auf das Urteil des Senats vom 11.12.2007 in derselben Sache (veröffentlicht u.a. in NJW 2008, 770) sowie auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1.12.2010, I ZR 12/08, (veröffentlich u.a. in GRUR 2011, 134 und NJW 2011, 761) Bezug genommen.
• OLG Frankfurt, 01.04.2003 - 11 U 47/02

  Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse …
• BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

  Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee
• BGH, 10.12.1998 - I ZR 100/96

  Elektronische Pressearchive