Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 UWG, § 4 UWG, § 23 UrhG, § 31 UrhG, § 97 UrhG
  Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung des Urheberrechts durch Übernahme einer Kurzzusammenfassung einer Buchrezension eines Dritten

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4; UrhG § 23; UrhG § 31; UrhG § 97
  Verletzung des Urheberrechts durch Übernahme einer Kurzzusammenfassung einer Buchrezension eines Dritten

• rechtsportal.de

  Buchrezensionen; Rezensionen; Urheberrecht - Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  (Erneut) Zur Frage, wann die Übernahme einer Buchrezension in sog. "Abstracts” Urheberrechte verletzt / perlentaucher.de

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Perlentaucher unterliegt beim OLG Frankfurt teilweise

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Einige »Perlentaucher«-Rezensionen verletzen doch das Urheberrecht

 
• heise.de (Pressebericht, 01.11.2011)

  OLG-Urteil schließt "Perlentaucher"-Verfahren ab

• lto.de (Kurzinformation)

  Perlentaucher.de-Kritiken verletzten Urheberrecht

• golem.de (Pressemeldung, 01.11.2011)

  Perlentaucher-Urteil: FAZ und SZ scheitern weitgehend

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtliche Zulässigkeit von Buch-Abstracts - perlentaucher.de

• rechtambild.de (Kurzinformation)

  Erneute Entscheidungen zu Buchkritiken auf Perlentaucher.de

• haufe.de (Kurzinformation)

  Die "Perlentaucher" und der Urheberschutz

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen - "perlentaucher.de"

Sonstiges

• perlentaucher.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  FAZ und SZ gegen Perlentaucher

Papierfundstellen

• ZUM 2012, 152

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

  TÜV II

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Da die Verletzung verschiedener Schutzrechte geltend gemacht wird, handelt es sich insoweit um zwei verschiedene Streitgegenstände, so dass innerhalb dieses Hilfsantrages wiederum eine alternative Klagehäufung anzunehmen ist (BGH vom 17.8.2011, I ZR 108/09 - TÜV II, Rdnr. 26, m.w.Nw. - zitiert nach juris -).

  Nach neuester Rechtsprechung des BGH ist es Sache der Klagepartei, hier eine Reihenfolge zu bestimmen, in der sie die prozessualen Ansprüche geltend macht; geschieht dies nicht, ist die Klage insoweit unzulässig (BGH Beschluss vom 14.3.2011, I ZR 108/09 - TÜV - zitiert nach juris).

• BGH, 21.11.1980 - I ZR 106/78

  Staatsexamensarbeit

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  In Anbetracht dessen, dass sich die Schutzwürdigkeit der Rezension nicht aus ihrem Inhalt, sondern allein aus ihrer sprachlichen Gestaltung ergibt (…Revisionsurteil Rdnr. 37), werden durch eine Zusammenfassung, die keine derjenigen Formulierungen der Rezension übernimmt, auf denen ihre schöpferische Eigenart beruht, Urheberrechte des Rezensenten bzw. der Klägerin nicht verletzt (vgl. BGH GRUR 1981, 352, 355 - Staatsexamensarbeit).

  Infolgedessen liegt hier, ebenso wie im Fall 3), nach dem vom BGH in dem Revisionsurteil unter Rdnr. 37 sowie in der Entscheidung vom 21.11.1980 - I ZR 106778, GRUR 1981, 352, 355 - Staatsexamensarbeit - dargelegten Grundsatz keine Urheberrechtsverletzung vor.

• BGH, 01.12.2010 - I ZR 13/08

  Rechtsstreit FAZ und SZ gegen Perlentaucher

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der bislang gestellten Anträge wird auf das Urteil des Senats vom 11.12.2007 in derselben Sache (veröffentlicht u.a. in GRUR 2008, 249) sowie auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1.12.2010, I ZR 13/08, (veröffentlich u.a. in ZUM 2011, 242) Bezug genommen.

  Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1.12.2010 (I ZR 13/08) die - zugelassene - Revision der Klägerin zu 1) zurückgewiesen und auf die Revision der Klägerin zu 2) das Urteil des Senats insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich des auf eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen gestützten Antrags zu IV und hinsichtlich der auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht unter dem Gesichtspunkt der gezielten Behinderung gestützten Anträge zu 11, 111 und IV zum Nachteil der Klägerin zu 2) erkannt hat.

 
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Da eine solche Beeinträchtigung jedem Wettbewerb immanent ist, kann sie erst bei Hinzutreten weiterer Merkmale als unlauter angesehen werden (…Ohly in: Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl,, § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 2362 = GRUR 2001, 1061- Mitwohnzentrale).

  bb) Eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt regelmäßig dann vor, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung in erster Linie nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbes, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (…Ohly aaO § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler aaO § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 3262 - Mitwohnzentrale; BGH GRUR 2005, 581 - Colour of Elegance).

• BGH, 17.02.2000 - I ZR 194/97

  Kabelweitersendung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (…Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57;… Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-ROM).
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98

  SPIEGEL-CD-ROM

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (…Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57;… Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 - Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 - Spiegel-CD-ROM).
• BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02

  The Colour of Elégance

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  bb) Eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt regelmäßig dann vor, wenn das betreffende Verhalten bei objektiver Würdigung in erster Linie nicht auf die Förderung des eigenen Wettbewerbes, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (…Ohly aaO § 4 Rdnr. 10/9;… Köhler aaO § 4 Rdnr. 10.7; BGH NJW 2001, 3262 - Mitwohnzentrale; BGH GRUR 2005, 581 - Colour of Elegance).
• BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

  Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Ein Wettbewerbsverhältnis ist bereits dann anzunehmen, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen im Absatz behindern oder stören kann (BGH GRUR 2004, 877 - Werbeblocker).
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

  Handtaschen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Liegen dessen Voraussetzungen - wie hier - nicht vor, kann eine Produktnachahmung nur bei Hinzutreten weiterer besonderer Umstände als wettbewerbswidrig angesehen werden (…Köhler aaO., § 4 Rdnr. 9.63; BGH GRUR 2007, 795, 799- Handtaschen).
• OLG Frankfurt, 11.12.2007 - 11 U 76/06

  Keine Urheberrechtsverletzung durch "Abstracts" - Perlentaucher II

  Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 76/06

  Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der bislang gestellten Anträge wird auf das Urteil des Senats vom 11.12.2007 in derselben Sache (veröffentlicht u.a. in GRUR 2008, 249) sowie auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1.12.2010, I ZR 13/08, (veröffentlich u.a. in ZUM 2011, 242) Bezug genommen.
• OLG Frankfurt, 01.04.2003 - 11 U 47/02

  Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse …
• BGH, 10.12.1998 - I ZR 100/96

  Elektronische Pressearchive