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   OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 242/09   

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https://dejure.org/2011,11260
OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 242/09 (https://dejure.org/2011,11260)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.02.2011 - 6 U 242/09 (https://dejure.org/2011,11260)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 6 U 242/09 (https://dejure.org/2011,11260)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken für eine Motorsportveranstaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15
    Verwechslungsgefahr zweier Marken für eine Motorsportveranstaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Unternehmenskennzeichenschutz für Motorsportveranstaltung "Jim-Clarke-Revival"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Jim Clarke Revival" geschütztes Unternehmenskennzeichen für Events

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SpuRt 2011, 164
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Oldenburg, 07.04.2010 - 5 U 98/09

    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung hinsichtlich eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.02.2011 - 6 U 242/09
    Die Erklärung bezieht sich allein auf die Gestaltung einer bestimmten Internetseite, die - wie sich aus dem Tatbestand des als Anlage BB 6 (Bl. 639 ff. d.A.) vorgelegten Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 12.11.2010 (Az. 5 U 98/09) ergibt - zudem das Zeichen "Jim Clarke Revival" nicht aufweist.
  • LSG Hessen, 02.10.2015 - L 2 SF 82/14

    Festsetzung einer PKH-Vergütung

    Die Erinnerung des Antragstellers gegen die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung für seine Tätigkeit als beigeordneter Rechtsanwalt im Verfahren L 9 U 242/09 (vormals L 3 U 242/09 und L 6 U 242/09) vor dem Hessischen Landessozialgericht durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Hessischen Landessozialgerichts vom 23. Juni 2014 wird zurückgewiesen.

    Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Antragsteller und Erinnerungsführer zustehenden Rechtsanwaltsvergütung nach seiner Beiordnung im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Verfahren zum Aktenzeichen L 9 U 242/09 (vormals L 3 U 242/09 und L 6 U 242/09) vor dem Hessischen Landessozialgericht.

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