Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16812
OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16812) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassung; Ordnungsmittel; Kernverstoß; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Schutzumfang eines Unterlassungstitels hinsichtlich der Verwendung des Begriffs "ringtaxi"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht: Verbotsumfang und Organisationsverschulden bei der Unterlassungsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Auch Variationen von gerichtlich verbotenen Keywords bei AdWords-Werbung können unzulässig sein

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pflichten des Unterlassungsschuldners im Rahmen des sog. Organisationsverschuldens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kerngleicher Verstoß bei verbotener AdWords-Werbung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 390
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Nürnberg, 19.08.1998 - 3 W 106/98

    Verstöße gegen Unterlassungstitel - Kein Fortsetzungszusammenhang

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Die Belehrung hat schriftlich zu erfolgen und muss auf die Nachteile aus einem Verstoß sowohl hinsichtlich des Dienstverhältnisse (Kündigung) als auch der Zwangsvollstreckung hinweisen (OLG Hamburg NJW-RR 1993, 1392; OLG Nürnberg WRP 1999, 1184, 1185).

    Es reicht also nicht aus, Mitarbeiter oder Beauftragte lediglich über den Inhalt des Titels zu informieren und sie zu einem entsprechenden Verhalten aufzufordern (OLG Nürnberg WRP 1999, 1184, 1185 [OLG Nürnberg 19.08.1998 - 3 W 106/98] ).

  • OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17

    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Dafür trägt der Schuldner die Darlegungs- und Beweislast (Senat, WRP 2018, 245, Rnr. 12).
  • BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15

    Zwangsvollstreckung: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Darüber hinaus muss die Bemessung des Ordnungsgeldes auch den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners Rechnung tragen (vgl. BGH GRUR 2017, 318 [BGH 08.12.2016 - I ZB 118/15] - Dügida).
  • OLG Frankfurt, 17.06.2015 - 6 W 48/15

    Unterlassungsvollstreckung: Organisationsverschulden und Ordnungsgeldhöhe;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Dies entspricht sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtlicher Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlung als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter (Senat, GRUR-RR 2016, 48).
  • BGH, 03.04.2014 - I ZB 42/11

    Reichweite des Unterlassungsgebots - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Dies gilt auch dann, wenn das Verbot auf eine konkrete Verletzungsform Bezug nimmt (BGH GRUR 2014, 706 [BGH 03.04.2014 - I ZB 42/11] , Rnr. 11 -Reichweite des Unterlassungsgebots).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 46/08

    Markenschutz: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch Verwendung einer Marke

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Ergibt jedoch die Eingabe der Suchwörter "ring taxi" in der Google-Suche die Ausgabe einer Adwords-Anzeige der Beklagten, in der das Wort "Ringtaxi" enthalten ist, hätte es der Beklagten im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast oblegen, näher dazu vorzutragen, dass und warum trotz der bekannten Funktionsweise der "Adwords"-Funktion diese Suchwörter im Quelltext nicht enthalten gewesen sind (BGH MMR 2011, 608 [BGH 13.01.2011 - I ZR 46/08] , Rnr. 20, 21 - Impuls).
  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 177/07

    Folienrollos

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (vgl. BGH, GRUR 2010, 855 [BGH 19.05.2010 - I ZR 177/07] - Folienrollos, mwN).
  • BVerfG, 04.12.2006 - 1 BvR 1200/04

    Verhängung von Ordnungsmitteln iSd § 890 ZPO als gerechtfertigter Eingriff in die

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Die Verhängung von Ordnungsmitteln setzt Verschulden voraus, da die verhängte Strafe nicht nur Beugemittel ist, sondern auch ein Strafelement zur Sanktionierung des begangenen Verstoßes enthält (BVerfG GRUR 2007, 618, 619 [BVerfG 04.12.2006 - 1 BvR 1200/04] , Rnr. 11 - Organisationsverschulden).
  • BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

    Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

    Auszug aus OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18
    Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 2004, 264 - Euro-Einführungsrabatt).
  • LG Köln, 15.01.2019 - 31 O 397/17
    Selbst wenn man zugunsten der Klägerin die Bekanntheit der Marke "U" im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG unterstellt (siehe dazu OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18), ist indes keine Rechtsverletzung gegeben.

    Die Beklagte begibt sich damit nicht in die Sogwirkung der Marke U (anders als in folgenden Fällen: OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 389 - Abnehmen mit ALMASED; OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18).

  • OLG Koblenz, 28.01.2019 - 9 W 648/18

    Ordnungsgeld für Friedhofswerbung - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung

    Dies geht nach dem Vorstehenden zu seinen Lasten (vgl. BGH, a.a.O.; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2018, 390, 391, Rdnr. 12; Köhler/Bornkamm/Feddersen-Köhler/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019, § 12, Rdnr. 6.7; Lensing-Kramer/Timmann in: Hasselblatt, MAH Gewerblicher Rechtsschutz, 5. Auflage 2017, Teil B., § 5, Rdnr. 150, m.w.N.).
  • LG Limburg, 04.06.2021 - 5 O 30/16
    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18, m.w.N.).

    Darüber hinaus muss die Bemessung des Ordnungsgeldes auch den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners Rechnung tragen (vgl. hierzu insgesamt z.B. OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18).

  • LG Berlin, 26.01.2021 - 102 O 23/19

    Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen einen wettbewerbsrechtlichen

    Zur Unterbindung von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter und Beauftragte gehört es, gerade im Fall verbotener Werbeaussagen, auf sie durch Belehrungen und Anordnungen einzuwirken und deren Beachtung genau zu überwachen (vgl. KG WRP 2019, 1483; OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 245 und WRP 2018, 1108; OLG Zweibrücken GRUR 2000, 921; OLG Köln GRUR-RR 2001, 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht