Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.05.1992 - 6 U 177/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
PatG § 7 Abs. 2 § 14 § 139
Maßgebliches Recht für eine Nachanmeldung
Papierfundstellen
- GRUR 1992, 683
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.11.1988 - X ZR 63/87
Ausweitung des Schutzbereichs eines Verfahrens-Patents; Vergütungsanspruch des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.05.1992 - 6 U 177/90
Die Rechtsprechung des BGH zum Schutzbereich eines Patents nach neuem Recht (BGH GRUR 1986, 803 - Formstein; GRUR 1988, 896 - Ionenanalyse; GRUR 1989, 205 - Schwermetalloxydationsverfahren) hat nichts daran geändert, daß die Grundsätze zur Bemessung des Schutzumfangs eines Kombinationspatents bei Bekanntheit einzelner Kombinationselemente weiterhin in Kraft sind. - BGH, 29.04.1986 - X ZR 28/85
"Formstein"; Einbeziehung von Äquivalenten der unter Schutz gestellten Erfindung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.05.1992 - 6 U 177/90
Die Rechtsprechung des BGH zum Schutzbereich eines Patents nach neuem Recht (BGH GRUR 1986, 803 - Formstein; GRUR 1988, 896 - Ionenanalyse; GRUR 1989, 205 - Schwermetalloxydationsverfahren) hat nichts daran geändert, daß die Grundsätze zur Bemessung des Schutzumfangs eines Kombinationspatents bei Bekanntheit einzelner Kombinationselemente weiterhin in Kraft sind. - BGH, 14.06.1988 - X ZR 5/87
Schutz eines europäischen Patents betreffend eine Apparatur für …
Auszug aus OLG Frankfurt, 07.05.1992 - 6 U 177/90
Die Rechtsprechung des BGH zum Schutzbereich eines Patents nach neuem Recht (BGH GRUR 1986, 803 - Formstein; GRUR 1988, 896 - Ionenanalyse; GRUR 1989, 205 - Schwermetalloxydationsverfahren) hat nichts daran geändert, daß die Grundsätze zur Bemessung des Schutzumfangs eines Kombinationspatents bei Bekanntheit einzelner Kombinationselemente weiterhin in Kraft sind.
- OLG Celle, 01.08.2008 - 2 W 160/08
Übersetzungskosten als erstattungsfähige Kosten eines Rechtsstreits