Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 10.02.1998 - 11 U (Kart) 40/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- aufrecht.de
- stroemer.de
*WWW#
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zu einem Antrag auf einstweilige Verfügung; Strengere Anforderungen an den Verfügungsgrund bei einer Leistungsverfügung; Kein Verfügungsanspruch nach Wegfall der Anspruchsgrundlage; Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen durch den Verfügungsbeklagten; Anspruch auf ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 06.08.1997 - 6 O 358/97
- OLG Frankfurt, 10.02.1998 - 11 U (Kart) 40/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 48
- MMR 1999, 40
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.05.1996 - I ZR 76/94
PVC-frei - Irreführung/Beschaffenheit
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.1998 - 11 U (Kart) 40/97
Bei derartigen lediglich mißverständlichen Angaben kann ein Verstoß gegen § 3 UWG nur bei Vorliegen einer erhöhten Irreführungsquote angenommen werden; dies gilt jedenfalls dann, wenn dem Werbenden ein schützenswertes Interesse zugebilligt werden muß, in der beanstandeten Art zu werben (vgl. BGH WRP 96, 1102 - Großimporteur; WRP 96, 1156 - PVC-frei). - OLG Frankfurt, 04.11.1997 - 11 U (Kart) 24/97
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.1998 - 11 U (Kart) 40/97
Der Senat hat bereits in anderem Zusammenhang das Interesse der Verfügungsbeklagten an der Erhaltung und Förderung ihrer eigenen Wettbewerbsfähigkeit anerkannt (vgl. Urteil vom 4.11.1997 - 11 U [Kart] 24/97 [Anm. d. Red.: = CR 1998, 96]). - BGH, 25.04.1996 - I ZR 82/94
Großimporteur - Irreführung/Geschäftsverhältnisse; Mitgliederzahl
Auszug aus OLG Frankfurt, 10.02.1998 - 11 U (Kart) 40/97
Bei derartigen lediglich mißverständlichen Angaben kann ein Verstoß gegen § 3 UWG nur bei Vorliegen einer erhöhten Irreführungsquote angenommen werden; dies gilt jedenfalls dann, wenn dem Werbenden ein schützenswertes Interesse zugebilligt werden muß, in der beanstandeten Art zu werben (vgl. BGH WRP 96, 1102 - Großimporteur; WRP 96, 1156 - PVC-frei).
- OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01
Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung
Da bei World Wide Web-Adressen die Domains im Rahmen des Domain Name Servers (DNS) regelmäßig mit den Zeichen "http://www." beginnen (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 1999, 48, 49 - *WWW# in TOnline), führt der Umstand, daß die Klägerin die streitgegenständliche Domain in dem insbesondere-Teil des Unterlassungsantrages zu I. 1. um den Hostnamen "www." ergänzt hat, nicht zu dem Schluß, daß damit eine andere Domain bezeichnet worden wäre.