Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7987
OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08 (https://dejure.org/2008,7987)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.06.2008 - 11 Verg 3/08 (https://dejure.org/2008,7987)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - 11 Verg 3/08 (https://dejure.org/2008,7987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Judicialis

    GWB § 107

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 107
    Rügeverpflichtung nach § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB nur bei positiver Kenntnis eines Rechtsverstoßes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Positive Kenntnis eines Rechtsverstoßes nötig für Rügeverpflichtung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtliche Ausgestaltung des Erfordernisses der positiven Kenntnis von dem Rechtsverstoß i.R.d. Geltendmachung einer Rügeverpflichtung nach § 107 Abs. 3 S. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Rechtliche Ausgestaltung der Rügeobliegenheit im Vergabeverfahren; ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Ausschreibungsaufhebung und Angebotsausschluss

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Nur bei Kenntnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

  • VK Hessen, 22.04.2008 - 69d-VK-12/08

    Unverzüglichkeit der Erhebung der Rüge wegen einer Vergaberechtsverletzung;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
    die Entscheidung der 1. Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt vom 24. April 2007 - Az.: 69 d - VK - 12/2008 aufzuheben,.
  • VK Rheinland-Pfalz, 21.08.2007 - VK 31/07

    Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags bei Vereinbarung eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
    Vermutungen, Zweifel und grob fahrlässige Unkenntnis reichen nicht aus (BayObLG, OLGR München 2004, 256; VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 21.08.2007, Az.: VK 31/07 zit. nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 35/06

    Erfordernis der konkreten Bestimmung von Eignungsnachweisen des Bieters in der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
    Er ist an seine Festlegungen gebunden und darf bei den Eignungsanforderungen in den Verdingungsunterlagen keine Nachforderungen stellen, sondern die auf Grund der Vergabebekanntmachung verlangten Eignungsnachweise nur konkretisieren (OLG Düsseldorf IBR 2007, 44, VergabeR 07, 200).
  • VK Bund, 19.07.1999 - VK 2-14/99

    Zulässigkeit von Wahl-/Alternativpositionen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
    Insbesondere trägt dieser Gesichtspunkt nicht die Schlussfolgerung, dass etwaige Verstöße gegen Vergabevorschriften zwangsläufig sofort von den Rechtsabteilungen erkannt worden sind und gerügt werden müssen (VK Bund, Beschluss v. 19.07.1999, Az.: VK 2 - 14/99).
  • OLG München, 13.04.2007 - Verg 1/07

    Verspätete Rüge

    Auszug aus OLG Frankfurt, 10.06.2008 - 11 Verg 3/08
    Da die Forderung nach dem konkreten RAL -Gütezeichen nicht in der Bekanntmachung, sondern erst in den Verdingungsunterlagen bzw. dem Schreiben vom 16.11.2007 enthalten war, muss der Antragstellerin die positive Kenntnis der tatsächlichen Umstände und der sich daraus ableitenden rechtlichen Schlüsse nachgewiesen werden (OLG München, VergabeR 2007, 546).
  • OLG Düsseldorf, 01.06.2016 - Verg 6/16

    Anforderungen an die Ausschreibung der Vergabe von Vertriebsdienstleistungen im

    Insbesondere muss ein Bieter nach zutreffender Auffassung nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08 - juris Rn. 50 ff., und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08 - juris Rn. 50 ff.), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06 - juris Rn. 28).
  • KG, 20.03.2020 - Verg 7/19

    Sofortige Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren über die Bestellung neuer

    Entsprechendes gilt von dem von der Antragstellerin angeführten, ebenfalls allein auf § 107 Abs. 3 S. 1 GWB a.F. bezogenen Beschluss des OLG Frankfurt vom 10. Juni 2008 11 Verg 3/08 (vgl. juris Rn. 47 f.).
  • OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17

    Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von

    Insbesondere muss ein Bieter nach zutreffender Auffassung nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 15.07.2008, 11 Verg 4/08, juris Rn. 50 ff., und Beschluss v. 10.06.2008, 11 Verg 3/08, juris Rn. 50 ff.), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.10.2006, VII-Verg 35/06, juris Rn. 28).
  • OLG Frankfurt, 15.07.2008 - 11 Verg 4/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes; positive

    Mit Beschluss vom 10.06.2008 (Az.: 11 Verg 3/08) hat der Senat die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde bis zur endgültigen Entscheidung über die Beschwerde verlängert.
  • VK Südbayern, 16.03.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

    Vergabe "Durchführung des Rettungsdienstes an den Rettungsdienst-Stellplätzen in

    Ein Bieter muss nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08, und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06).
  • OLG Düsseldorf, 07.01.2019 - Verg 30/18

    Versorgung mit Stomaartikeln ist öffentlicher Auftrag!

    Jener wird durch das Verhalten des öffentlichen Auftraggebers bestimmt, das - wirklich oder vermeintlich - bieterschützende Bestimmungen über das Vergabeverfahren verletzt (Senatsbeschluss vom 30.05.2001 - Verg 23/00, zitiert nach juris, Tz. 25; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15.07.2008 - 11 Verg 4/08, zitiert nach juris, Tz. 65, und Beschluss vom 10.06.2008 - 11 Verg 3/08, zitiert nach juris, Tz. 65; Summa, in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 168 GWB Rn. 119).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2012 - 15 Verg 10/12

    Tragwerksplanung - Ausschreibung freiberuflicher Leistungen: Vergaberechtswidrige

    Insbesondere muss ein Bieter nach zutreffender Auffassung keine Literaturstimmen oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15.07.2008 - 11 Verg 4/08 - juris Rn. 50 ff., und Beschluss vom 10.06.2008 - 11 Verg 3/08 - juris Rn. 50 ff.), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2006 - VII-Verg 35/06 - juris Rn. 28).
  • VK Südbayern, 06.02.2017 - Z3-3-3194-1-50-12/16

    Abfallrechtliche Klassifizierung von Aushubmaterial und schwere Qualifizierung

    Ein Bieter muss nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08, und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06).
  • VK Südbayern, 17.03.2020 - Z3-3-3194-1-47-11/19

    Leistungen, Nichtzulassung, Vergabekammer, Vergabeverfahren, Bieter,

    Ein Bieter muss jedoch nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08, und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06).
  • VK Südbayern, 14.02.2017 - Z3-3-3194-1-54-12/16

    Vergabe einer Dienstleistungskonzession im Bereich des Rettungsdienstes

    Ein Bieter muss nicht die Literatur oder vergaberechtliche Rechtsprechung zu den Vergabeordnungen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen kennen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 11 Verg 4/08, und Beschluss vom 10.Juni 2008 - 11 Verg 3/08), die Vergabeunterlagen gewissermaßen routinemäßig auf etwaige Rechtsverstöße überprüfen oder sie durch Einholung externen Rechtsrats auf das Vorliegen von Vergabefehlern prüfen lassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Oktober 2006 - VII-Verg 35/06).
  • OLG Hamm, 12.09.2012 - 12 U 50/12

    Anforderungen an die materielle Eignungsprüfung des öffentlichen Auftraggebers

  • VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09

    Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

  • VK Sachsen, 19.05.2009 - 1/SVK/008-09

    Mindestbedingungen sind bindend - auch für den Auftraggeber!

  • VK Südbayern, 19.03.2015 - Z3-3-3194-1-61-12/14

    Sämtliche Eignungsnachweise gehören in die Vergabebekanntmachung!

  • VK Südbayern, 19.01.2017 - Z3-3-3194-1-47-11/16

    Konkrete Bewertungskriterien und zahlreiche Hinweise: Offenes Wertungssystem

  • VK Südbayern, 19.01.2017 - Z3-3-3194-1-45-11/16

    Vergabeverfahren: Zulässigkeit eines offenen Wertungssystems und erhöhte

  • VK Sachsen, 18.06.2009 - 1/SVK/017-09

    Ausschluss wegen fehlender Erklärung, wenn eindeutig gefordert?

  • VK Hessen, 05.09.2008 - 69d-VK-39/08

    Tief-, Straßen-, Gleis- und Leitungsbauarbeiten, Gas/Wasser/Strom

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht