Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 2 Nr. 1 UWG, § 5 UWG
  Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

• webshoprecht.de

 
• damm-legal.de

  Ein wissenschaftlicher Vergleich ist keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

• online-und-recht.de

  Vergleich von zwei Produkten in wissenschaftlicher Fachzeitschrift keine geschäftliche Handlung

• kanzlei.biz

  Produktvergleich in wissenschaftlicher Publikation ist keine geschäftliche Handlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 2 Nr. 1; UWG § 5
  Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung eines Vergleichs zweier Erzeugnisse durch einen Wissenschaftler im Rahmen eines Aufsatzes in einer Fachzeitschrift

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Produktvergleich in seriöser Studie zulässig

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Ein wissenschaftlicher Vergleich ist keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Vergleich von Produkten in einem wissenschaftlichen Aufsatz in einer Fachzeitschrift keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

 
• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags?

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wissenschaftlicher Vergleich zweier Erzeugnisse in Fachzeitschrift regelmäßig keine geschäftliche Handlung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Produktvergleich in wissenschaftlicher Zeitschrift kein Wettbewerbsverstoß

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Wissenschaftlicher Beitrag als geschäftliche Handlung

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 93 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Ärztliches Berufsrecht | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2018, 105
• K&R 2017, 658

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 31.03.2016 - I ZR 160/14

  Im Immobiliensumpf - Wettbewerbsverstoß: Geschäftliches Handeln eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2017 - 6 U 76/16

  Weltanschauliche, wissenschaftliche, redaktionelle oder verbraucherpolitische Äußerungen von Unternehmen oder anderen Personen, die nicht in funktionalem Zusammenhang mit der Absatz- oder Bezugsförderung stehen, unterfallen demnach nicht dem UWG (vgl. RegE UWG 2008, BT-Drucks. 16/10145, S. 21; BGH GRUR 2016, 710 Rn. 12 [BGH 31.03.2016 - I ZR 160/14] - Im Immobiliensumpf m.w.N.).

  cc) Es kann nicht angenommen werden, dass die wissenschaftliche Zielsetzung nur vorgeschoben ist und es in Wahrheit doch vorrangig um die Absatzförderung der Produkte der A-Gruppe geht (vgl. BGH GRUR 2016, 710 Rn. 16 [BGH 31.03.2016 - I ZR 160/14] - Im Immobiliensumpf).

• BGH, 06.02.2014 - I ZR 75/13

  Zum Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos

  Auszug aus OLG Frankfurt, 11.05.2017 - 6 U 76/16

  Unmittelbare Eingriffe sind nur diejenigen, die gegen den Betrieb als solchen gerichtet, also betriebsbezogen sind (BGH GRUR 2014, 904 Rn. 12 [BGH 06.02.2014 - I ZR 75/13] - Aufruf zur Kontokündigung).

• OLG Frankfurt, 27.07.2021 - 6 W 64/21

  Äußerungen eines Fachmanns gegenüber Tageszeitung über Fernsehsendung keine …

  Sie unterfallen demnach nicht dem UWG (…vgl. RegE UWG 2008, BT-Drucks. 16/10145, S. 21;… BGH GRUR 2016, 710Rn. 12 - Im Immobiliensumpf; OLG Fankfurt, WRP 2017, 875 Rn. 20 - Unterkieferprotrusionsschienen).
• OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 6 W 64/19

  Unlautere Werbung zugunsten eines Unternehmens durch Pressebeitrag

  Auf ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien des Verfahrens kommt es hingegen nicht an, wenn es - wie hier - um den Vorwurf der Förderung fremden Absatzes geht (Senat, WRP 2017, 875 - Unterkieferprotrusionsschienen).