Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.12.1980 - 6 U 235/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vertrieb von "wundertätigem Wasser aus Lourdes" und "wunderbarem Maya-Kreuz"; Zulässigkeit der Werbung und Irreführungsmöglichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 24.10.1979 - 6 O 107/79
- OLG Frankfurt, 11.12.1980 - 6 U 235/79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.05.1975 - KZR 9/74
Wettbewerbsbeschränkende Abreden im Vergleich
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.12.1980 - 6 U 235/79
Wie aber das Kammergericht (WRP 1976, 37) zutreffend festgestellt hat, werden durch die Werbung auch solche Kreise angesprochen, die nicht generell dem Aberglauben zugeneigt sind, die jedoch auf der anderen Seite eine Einflußmöglichkeit nicht von vornherein ausschließen und die es "mal probieren" wollen. - BGH, 12.01.1951 - V ZR 11/50
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.12.1980 - 6 U 235/79
Bei der Prüfung der Frage, ob die Prozeßführungsbefugnis des Klägers vorhanden ist oder nicht, konnte der Senat die so gewonnenen Erkenntnisse verwerten, denn es gelten hier nicht die Regeln des strengen Beweisrechtes, sondern die Prozeßvoraussetzungen können im Wege des Freibeweises festgestellt werden (…Baumbach-Lauterbach, ZPO, 38. Auflage Vorbem. 2 b vor 284; BGH NJW 51, 441).