Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in einen Kaufvertrag mit Wertpapieranleihe zwischen Emittenten und Anleger; Inhaberschuldverschreibungsbedingungen im Lichte von allgemeinen Vertragsbedingungen im Fall des Direktverkaufs des Emittenten an den ...

 
• Wolters Kluwer

  Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in einen Kaufvertrag mit Wertpapieranleihe zwischen Emittenten und Anleger; Inhaberschuldverschreibungsbedingungen im Lichte von allgemeinen Vertragsbedingungen im Fall des Direktverkaufs des Emittenten an den ...

• Judicialis

  AGBG § 2; ; BGB § 305

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AGBG § 2; BGB § 305
  Zur Einbeziehung von AGB in einen Kaufvertrag über eine Wertpapieranleihe zwischen Emittenten und Anleger

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• zbb-online.com (Leitsatz)

  AGBG § 2
  Anwendbarkeit des Rechts der AGB auf Anleihebedingungen

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 25.07.2003 - 21 O 375/01
• OLG Frankfurt, 13.10.2004 - 23 U 218/03
• BGH, 28.06.2005 - XI ZR 363/04

Papierfundstellen

• WM 2005, 1080

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LG Frankfurt/Main, 28.02.1997 - 19 O 359/96

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.10.2004 - 23 U 218/03

  Für eine Ausdehnung des Anfechtungsrechtes auf vorgelagerte Fehler besteht keine Veranlassung (LG Frankfurt, NJW-RR 1997, 1273).

  Nur wenn man die Anfechtbarkeit verneint, kann man dem bei der Klägerin entstandenen Vertrauenstatbestand Rechnung tragen und berücksichtigen, dass die Tatsache der "falschen" Übermittlung auf Umstände zurückgeht, die allein im Risiko und Geschäftsbereich der Beklagten entstanden sind (vgl. LG Frankfurt NJW-RR 1997, 1273).

• BGH, 12.03.2002 - XI ZR 258/01

  Geschäfte mit Aktienanleihen sind keine Börsentermingeschäfte

  Auszug aus OLG Frankfurt, 13.10.2004 - 23 U 218/03

  Auf den Gesichtspunkt der fehlenden Börsentermingeschäftsfähigkeit der Klägerin wird die Berufung in Anbetracht der Entscheidung BGH WM 2002, 803ff. nicht gestützt.

• BGH, 28.06.2005 - XI ZR 363/04

  Inhaltskontrolle von Anleihebedingungen von Inhaberschuldverschreibungen

  Das Berufungsgericht (BKR 2005, 117) hat ihr mit dem Hauptantrag stattgegeben.
• LG Frankfurt/Main, 07.04.2020 - 27 O 398/19
  Die Anleihebedingungen sind wirksamer Vertragsbestandteil geworden, selbst wenn man der Auffassung sein wollte, dass die Anleihebedingungen als AGB der Einbeziehungskontrolle nach § 2 AGBG a. F. (jetzt § 305 Abs. 2 BGB) unterliegen (so OLG Frankfurt v. 13.10.2004 - 23 U 218/03 - WM 2005, 1080;… anders BGH a.a.O. m. w. N.).