Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 15.05.2006 - 9 U 89/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.09.2005 - 2 O 16/05
- OLG Frankfurt, 15.05.2006 - 9 U 89/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.02.2005 - XI ZR 396/03
Geltendmachung von Einwendungen gegen die Wirksamkeit des Vollstreckungstitels
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.05.2006 - 9 U 89/05
Der vorliegende Fall entspricht im Tatsächlichen dem der Entscheidung des BGH vom 15.2.2005 - XI ZR 396/03 -.Diese wurde beim Abschluss des Darlehensvertrages für die GbR tätig, was rechtlich nicht auf Bedenken stößt (BGH Urteil vom 15.2.2005 - XI ZR 396/03 -).
- BGH, 14.06.2004 - II ZR 393/02
Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.05.2006 - 9 U 89/05
Soweit sich die Klägerin auf die Entscheidungen des BGH vom 14.6.2004 (II ZR 393/02 und II ZR 407/02) stützt, ist zum einen schon nicht nachvollziehbar, wie sie zu der Auffassung kommt, "verfassungsrechtlich hätten sich alle Instanzgerichte an der Rechtsprechung des BGH zu orientieren". - BGH, 14.06.2004 - II ZR 407/02
Wirksamkeit der im Rahmen eines geschlossenen Immobilienfonds erteilten …
Auszug aus OLG Frankfurt, 15.05.2006 - 9 U 89/05
Soweit sich die Klägerin auf die Entscheidungen des BGH vom 14.6.2004 (II ZR 393/02 und II ZR 407/02) stützt, ist zum einen schon nicht nachvollziehbar, wie sie zu der Auffassung kommt, "verfassungsrechtlich hätten sich alle Instanzgerichte an der Rechtsprechung des BGH zu orientieren".