Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,6616
OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19 (https://dejure.org/2021,6616)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.02.2021 - 17 U 210/19 (https://dejure.org/2021,6616)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 (https://dejure.org/2021,6616)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,6616) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 31 BGB, § 249 BGB, § 826 BGB, VO 715/2007/EG, RL 70/220/EWG
    VW-Dieselskandal: Nutzungsersatz nach Veräußerung des betroffenen Fahrzeugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Bei der Ermittlung des den Schadensersatz mindernden Nutzungsvorteils ist das Abstellen auf den seit dem Kauf konkret (ggf. mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens) erlittenen Wertverlust des Fahrzeugs gegenüber der Methode der Schätzung mittels einer linearen ...

  • rechtsportal.de

    1. Bei der Ermittlung des den Schadensersatz mindernden Nutzungsvorteils ist das Abstellen auf den seit dem Kauf konkret (ggf. mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens) erlittenen Wertverlust des Fahrzeugs gegenüber der Methode der Schätzung mittels einer linearen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Ermittlung des den Schadensersatz mindernden Nutzungsvorteils

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 25.05.2020 - VI ZR 252/19

    Schadensersatzklage im sogenannten "Dieselfall" gegen die VW AG überwiegend

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wie auch des erkennenden Senats, dass ein schadensersatzrechtlicher Kaufpreiserstattungsanspruch im Wege der Vorteilsanrechnung um die vom geschädigten Fahrzeugkäufer gezogenen Nutzungsvorteile zu reduzieren ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2009 - VII ZR 26/06 -, Rn. 15, juris; Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 64, 78-82, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Senat, Beschluss vom 25. September 2019 - 17 U 45/19 -, Rn. 37 ff., juris).

    Dabei ist es anerkannt, dass der Gebrauchswert einer beweglichen Sache nach dem "Wertverzehr" der Sache ermittelt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 78 ff., juris; Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05 -, BGHZ 167, 108-118, Rn. 12; Palandt/Ellenberger, BGB, 79. Aufl. 2020, § 100 Rn. 2).

    Ein zur Begründung von Annahmeverzug auf Seiten der Beklagten geeignetes Angebot ist unter diesen Umständen nicht gegeben (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 85, juris).

    Wie bereits ausgeführt, bestimmt sich der Nutzungsvorteil nach dem Wertverlust, den das Fahrzeug während der Nutzungszeit erlitten hat (BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 82, juris).

    Dieser kann - wovon das Landgericht ausgegangen ist - gem. § 287 ZPO geschätzt werden, indem der Bruttokaufpreis des Fahrzeugs durch die voraussichtliche Restlaufleistung im Erwerbszeitpunkt geteilt und dieser Wert mit den gefahrenen Kilometern multipliziert wird (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 80, juris).

    Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt in Fällen der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung durch das Inverkehrbringen eines infolge Täuschung der Typgenehmigungsbehörde in Verkehr gebrachten Fahrzeugs der Schaden des Käufers im Abschluss des Kaufvertrags über das Fahrzeug (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 44, juris).

    Dem Käufer droht wegen der unzulässigen Abschalteinrichtung eine Betriebsbeschränkung oder -untersagung nach § 5 Abs. 1 FZV, sodass es im Zeitpunkt des Erwerbs für die Zwecke des Käufers nicht voll brauchbar war (BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 53, juris).

    Der Bundesgerichtshof hat sich zwischenzeitlich zur Schutzrichtung der §§ 6 Abs. 1, 27 Abs. 1 EG-FGV unter Berücksichtigung der der Richtlinie 2007/46/EG in der Fassung der Verordnung 385/2009/EG geäußert (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 72 ff., juris).

  • BGH, 30.07.2020 - VI ZR 354/19

    "VW-Dieselverfahren": Nutzungsvorteile können Schadensersatzanspruch vollständig

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wie auch des erkennenden Senats, dass ein schadensersatzrechtlicher Kaufpreiserstattungsanspruch im Wege der Vorteilsanrechnung um die vom geschädigten Fahrzeugkäufer gezogenen Nutzungsvorteile zu reduzieren ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2009 - VII ZR 26/06 -, Rn. 15, juris; Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 64, 78-82, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Senat, Beschluss vom 25. September 2019 - 17 U 45/19 -, Rn. 37 ff., juris).

    Dies kann unter besonderen Umständen zu einem vollständigen Wegfall des Schadens des Anspruchstellers führen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris).

    Maßgebend für die Bewertung der Gebrauchsvorteile ist deren tatsächlicher, objektiver Wert, also der Wert, den der Gebrauchsvorteil allgemein für Nutzende der betreffenden Art hat (vgl. Stresemann in: MünchKomm, BGB, 8. Aufl. 2018, § 100 Rn. 10; Palandt/Ellenberger, BGB, 79. Aufl. 2020, § 100 Rn. 1 f.; s. auch BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 13 f., juris).

    Wie der Bundesgerichtshof nach Einlegung der Anschlussberufung durch den Kläger entschieden hat, steht einer Anwendung des § 849 BGB in Fällen wie dem vorliegenden schon der Umstand entgegen, dass der Geschädigte als Gegenleistung für die Hingabe des Kaufpreises ein in tatsächlicher Hinsicht voll nutzbares Fahrzeug erhielt (BGH, Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 19, juris).

  • BGH, 31.03.2006 - V ZR 51/05

    Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages im Wege des großen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Dabei ist es anerkannt, dass der Gebrauchswert einer beweglichen Sache nach dem "Wertverzehr" der Sache ermittelt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 78 ff., juris; Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05 -, BGHZ 167, 108-118, Rn. 12; Palandt/Ellenberger, BGB, 79. Aufl. 2020, § 100 Rn. 2).

    Dem liegt die Erwägung zugrunde, dass derjenige, der die zunächst erworbene Sache nutzt, hierdurch Ausgaben erspart, weil der durch den Gebrauch eintretende Wertverlust nicht zu Lasten des eigenen, sondern des fremden Vermögens geht (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2006 - V ZR 51/05 -, BGHZ 167, 108-118, Rn. 13, Urteil vom 25. Oktober 1995 - VIII ZR 42/94 -, Rn. 16, juris).

  • BGH, 08.09.2016 - IX ZR 52/15

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Ermittlung des durch Nutzung eingetretenen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Hierbei ist eine Anknüpfung an Erfahrungssätze ebenso zulässig wie die Berechnung auf der Grundlage des Verhältnisses der tatsächlichen Laufleistung zur durchschnittlichen Gesamtlaufleistung oder eine konkrete Ermittlung des Wertverlustes anhand von Gutachten, welche den Wert des betroffenen Gegenstands zu Beginn und Ende des Nutzungszeitraums dokumentieren (BGH, Urteil vom 08. September 2016 - IX ZR 52/15 -, Rn. 9 f., juris zu § 21 InsO).
  • OLG Karlsruhe, 15.12.2020 - 17 U 815/19

    Ansprüche gegenüber der Konzernmutter beim Kauf eines vom Abgasskandal

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Es kann offen bleiben, ob das erforderliche Interesse an der Feststellung, dass die in der Hauptsache geltend gemachte Klageforderung auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung beruht, aus dem Aufrechnungsverbot des § 393 BGB hergeleitet werden kann (vgl. dazu OLG Karlsruhe, Urteil vom 15. Dezember 2020 - 17 U 815/19 -, Rn. 103, juris), wie dies der Kläger meint.
  • BGH, 12.03.2009 - VII ZR 26/06

    Anspruch des Erwerbers einer mangelhaften Eigentumswohnung auf Schadensersatz

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wie auch des erkennenden Senats, dass ein schadensersatzrechtlicher Kaufpreiserstattungsanspruch im Wege der Vorteilsanrechnung um die vom geschädigten Fahrzeugkäufer gezogenen Nutzungsvorteile zu reduzieren ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2009 - VII ZR 26/06 -, Rn. 15, juris; Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 64, 78-82, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Senat, Beschluss vom 25. September 2019 - 17 U 45/19 -, Rn. 37 ff., juris).
  • BGH, 28.05.2013 - XI ZR 148/11

    Haftung der Bank aus Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht über

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Unter diesen Umständen waren die Kosten, die der außergerichtliche Versuch der Forderungsdurchsetzung ausgelöst hat, nicht zweckmäßig und mithin nicht erstattungsfähig (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2013 - XI ZR 148/11 -, Rn. 35, juris).
  • OLG Frankfurt, 25.09.2019 - 17 U 45/19

    Deliktische Haftung des Herstellers im Abgasskandal

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wie auch des erkennenden Senats, dass ein schadensersatzrechtlicher Kaufpreiserstattungsanspruch im Wege der Vorteilsanrechnung um die vom geschädigten Fahrzeugkäufer gezogenen Nutzungsvorteile zu reduzieren ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 2009 - VII ZR 26/06 -, Rn. 15, juris; Urteil vom 25. Mai 2020 - VI ZR 252/19 -, Rn. 64, 78-82, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Urteil vom 30. Juli 2020 - VI ZR 354/19 -, Rn. 11, juris; Senat, Beschluss vom 25. September 2019 - 17 U 45/19 -, Rn. 37 ff., juris).
  • BGH, 13.11.2012 - XI ZR 334/11

    Schadenersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung eines Kapitalanlegers: Umwandlung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Der Vorteil wird somit vom Schadensersatzanspruch abgezogen, ohne dass es einer Gestaltungserklärung des Geschädigten bedarf (vgl. BGH, Urteil vom 13. November 2012 - XI ZR 334/11 -, Rn. 21, juris m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2019 - 17 U 290/18

    VW-Diesel-Skandal: Deliktische Haftung "Abgasskandal" (hier: Deliktszinsen gem. §

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.02.2021 - 17 U 210/19
    Damit hat der Bundesgerichtshof die bisherige Rechtsprechung des Senats (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 27. November 2019 - 17 U 290/18 -, Rn. 37 ff., juris), an der festzuhalten ist, bestätigt.
  • BGH, 25.10.1995 - VIII ZR 42/94

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines nicht zustande gekommenen

  • OLG Frankfurt, 21.04.2021 - 17 U 477/19

    Schadensberechnung gegen den Hersteller des Motors bei unzulässiger

    Da der so ermittelte Nutzungsvorteil geringer ist als die Differenz zwischen Bruttokaufpreis und Fahrzeugwert, verbleibt dem Geschädigten ein auf dem schädigenden Ereignis beruhender ungerechtfertigter Vorteil (Senat, Urteil vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 -, Rn. 35 , juris).
  • OLG Frankfurt, 07.07.2021 - 17 U 63/19

    VW-Abgasskandal: Deliktische Haftung für Fahrzeugmodelle einer

    Da der so ermittelte Nutzungsvorteil geringer ist als die Differenz zwischen Bruttokaufpreis und Fahrzeugwert, verbleibt dem Geschädigten ein auf dem schädigenden Ereignis beruhender ungerechtfertigter Vorteil (Senat, Urteil vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 -, Rn. 35, juris).

    Dieser Vorteilsausgleich führt nach Erhalt des Weiterveräußerungserlöses zu einer vollständigen Aufzehrung des Kaufpreiserstattungsanspruchs, so dass kein liquidationsfähiger Schaden verbleibt (vgl. Senat, Urteil vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 -, Rn. 27 ff., juris).

  • OLG Nürnberg, 28.04.2021 - 12 U 3275/19

    Schadensersatzanspruch des Erwerbers eines vom Diesel-Abgasskandal betroffenen

    b) Der Senat schließt sich insoweit den Oberlandesgerichten Stuttgart (Urteil vom 29. September 2020 - 12 U 449/19 -, Rn. 33, juris), Koblenz (Urteil vom 26. Januar 2021 - 3 U 1283/20 -, Rn. 25, juris), Frankfurt (Urteil vom 18. Dezember 2020 - 13 U 326/19 -, Rn. 23, juris; Urteil vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 -, Rn. 28, juris) und Oldenburg (Urteil vom 21. Februar 2020 - 6 U 286/19 -, Rn. 61, juris) an, welche ein Entfallen des Schadenersatzanspruchs allein durch Weiterveräußerung des Fahrzeugs verneinen.
  • OLG Nürnberg, 23.06.2021 - 12 U 4409/19

    Fortbestand des Schadensersatzanspruchs aus § 826 BGB im "Dieselskandal" trotz

    b) Der Senat schließt sich insoweit den Oberlandesgerichten Stuttgart (Urteil vom 29. September 2020 - 12 U 449/19 -, Rn. 33, juris), Koblenz (Urteil vom 26. Januar 2021 - 3 U 1283/20 -, Rn. 25, juris), Frankfurt (Urteil vom 18. Dezember 2020 - 13 U 326/19 -, Rn. 23, juris; Urteil vom 17. Februar 2021 - 17 U 210/19 -, Rn. 28, juris) und Oldenburg (Urteil vom 21. Februar 2020 - 6 U 286/19 -, Rn. 61, juris) an, welche ein Entfallen des Schadenersatzanspruchs allein durch Weiterveräußerung des Fahrzeugs verneinen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht