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   OLG Frankfurt, 18.04.2001 - 7 U 154/99   

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https://dejure.org/2001,5603
OLG Frankfurt, 18.04.2001 - 7 U 154/99 (https://dejure.org/2001,5603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.04.2001 - 7 U 154/99 (https://dejure.org/2001,5603)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. April 2001 - 7 U 154/99 (https://dejure.org/2001,5603)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Einstandspflicht der Versicherung für von der Schulmedizin nicht anerkannte Heilmethoden und Arzneitmittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heilbehandlungskosten; Versicherung; Erstattungsfähigkeit; Versicherungsfall; Notwendige Heilbehandlung; Schulmedizin

  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 412; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; MBKK 94 § 4 Abs. 6; ; AVB-G § 6 Abs. 6 Satz 2

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    MBKK 94 § 1 Abs. 2; MBKK 94 § 4 Abs. 6; AGBG § 9
    Die Schulmedizinklausel ist wirksam

  • RA Kotz

    Keine Rückerstattung der Behandlungskosten bei umstrittenen Behandlungsmethoden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alternativmedizin - Erstattungsfähigkeit schulmedizinisch nicht anerkannter Heilmethoden und Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2001, 848
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.04.2001 - 7 U 154/99
    Zu beachten ist, daß diesen Entscheidungen die MBKK 76 zugrunde lagen, deren Wissenschaftlichkeitsklausel wegen Verstoßes gegen das AGBG unwirksam war (vgl. BGHZ 123, 83), so daß der Begriff der Vertretbarkeit einer Heilbehandlung im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung konkretisiert werden mußte.
  • OLG Köln, 11.02.1998 - 5 U 139/97

    Eintrittspflicht des Versicherers für Kosten chronischer Krankheit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.04.2001 - 7 U 154/99
    So können sich gerade aus vorangegangenen Behandlungen und deren Erfolgsbeurteilung Kriterien für die medizinische Notwendigkeit der betreffenden Behandlungsform ergeben (vgl. OLG Köln r + s 1998, 477, 478).
  • OLG Frankfurt, 12.11.1997 - 7 U 315/95
    Auszug aus OLG Frankfurt, 18.04.2001 - 7 U 154/99
    Der Bundesgerichtshof hat in einer wegweisenden Entscheidung (BGH VersR 1969, 1224, 1225), der mit anderen Instanzgerichten auch der Senat gefolgt ist (vgl. Senat, Urteil v. 12.11.1997, 7 U 315/95; OLG Köln VersR 2000, 42, 43), ausgeführt, daß eine medizinisch notwendige Heilbehandlung jedenfalls dann vorliegt, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und Erkenntnissen im Zeitpunkt der Vornahme der ärztlichen Behandlung vertretbar war, sie als notwendig anzusehen.
  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 60/01

    BGH billigt Allgemeine Versicherungsbedingungen in der privaten

    Die beanstandete Klausel hat weder eine Gefährdung des Vertragszwecks noch sonst eine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers zur Folge (ebenso OLG Köln VersR 2001, 851; für eine Wirksamkeit der Klausel ferner OLG Frankfurt VersR 2001, 848 und OLG Karlsruhe VersR 2001, 180), auch nicht in Form eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot.
  • BGH, 30.10.2002 - IV ZR 119/01

    Erstattungsfähigkeit alternativer Behandlungsmethoden in der Krankenversicherung

    Die beanstandete Klausel hat weder eine Gefährdung des Vertragszwecks noch sonst eine unangemessene Benachteiligung des Versicherungsnehmers zur Folge, auch nicht in Form eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot (für eine Wirksamkeit der Klausel ferner OLG Frankfurt VersR 2001, 848 und OLG Karlsruhe VersR 2001, 180).
  • KG, 02.03.2009 - 2 W 15/09

    Kostenfestsetzungsverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde bei Fehlen einer

    Dies entspricht ganz überwiegender Rechtsmeinung (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 26. Auflage, § 104 Rn. 21 "Beschwer"; OLG Koblenz, Beschluss vom 27. September 2002, 14 W 578/02, dokumentiert bei Juris; OLG Saarbrücken, OLGR 2006, 895; OLG Koblenz, JurBüro 1991, 968; OLG Frankfurt, Rpfleger 1978, 29, OLG Hamm, OLGR 2001, 204).
  • LG Kiel, 30.01.2004 - 4 O 229/02
    Hierfür ist ausreichend, wenn die Behandlung mit nicht nur ganz geringer Erfolgsaussicht die Erreichung des Behandlungsziels als möglich erscheinen lässt (OLG Frankfurt a.M., Versicherungsrecht 2001, 848).
  • OLG Karlsruhe, 22.03.2010 - 9 U 108/09
    Eine Gleichwertigkeit liegt schon dann nicht vor, wenn die Behandlungsmethode noch keinen kontrolliert durchgeführten Studien unterzogen wurde (vgl. Prölss/Martin, § 4 MB/KK 94, Rn. 44 a; OLG Frankfurt/M. VersR 2001, 848).
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