Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.12.2013 - 16 U 44/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
Beweislast für Sinnhaftigkeit des Zeitaufwands für Softwareentwicklung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beweislast für Sinnhaftigkeit des Zeitaufwands für Softwareentwicklung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 649 S. 2; BGB § 631
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Lieferung und Anpassung einer Standardsoftware-Lösung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abgrenzung von Dienst- und Werkvertrag?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Abgrenzung von Dienst- und Werkvertrag? (IBR 2016, 458)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 26.02.2013 - 9 O 24/12
- OLG Frankfurt, 19.12.2013 - 16 U 44/13
- BGH, 09.03.2016 - VII ZR 11/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.03.1993 - X ZR 17/92
Darlegungs- und Beweislast bei Werklohnanspruch für Teilwerk nach …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.12.2013 - 16 U 44/13
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 25.03.1993 (X ZR 17/92, zitiert nach juris, Rdnr. 25 ff.) ausdrücklich festgestellt, dass die Beweislast beim Unternehmer liegt, auch wenn der Besteller gekündigt hat.
- OLG Schleswig, 30.12.2014 - 16 W 168/14
Unterbrechung des Prämienzahlungsklageverfahrens der privaten …
Entsprechend hatte bereits der Senat mit Beschluss vom 31. Mai 2013 (16 U 44/13) entschieden, dass der Krankenversicherungskostenvertrag mit seinen wechselseitigen Rechten und Pflichten nur als ein sog. insolvenzfreies Schuldverhältnis begriffen werden kann.