Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 433 BGB, § 291 BGB, § 128 HGB, § 161 HGB, § 1 AGBG
Zur Wirksamkeit einer Preisangleichungsklausel im Grundstückskaufvertrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Preisangleichungsklausel in einem Grundstückskaufvertrag
- RA Kotz
Grundstückskaufvertrag - Wirksamkeit einer Preisangleichungsklausel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Bestimmtheit einer Preisangleichungsklausel in einem Grundstückskaufvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 02.02.2011 - 10 O 66/10
- OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (10)
- OLG Frankfurt, 18.03.2013 - 18 U 10/11
Nachzahlungen auf Grundstückskaufverträge über Bauerwartungsland durch eine …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Dies ergibt sich nicht nur aus dem Aufbau der Wertetabelle und der durch den Baulandsenat für den 20.5.1984 errechneten Interpolation, sondern auch aus dem durch das Landgericht Wiesbaden in dem Verfahren zu Az.: 9 O 65/10 (Berufungs-Az.: 18 U 10/11) eingeholten Gutachten des Sachverständigen SV2.Auch wenn der Sachverständige Dr. SV1 in einem der Parallelverfahren die Durchführung einer Interpolation als Herstellung einer "Scheingenauig-keit" bezeichnet hat (Bl. 567 ff d.A. zu 18 U 10/11) und innerhalb des jeweiligen Zweijahreszeitraums nicht von einer gleichmäßigen Preisentwicklung ausgegangen werden kann, ist die lineare Interpolation die mit den geringsten Unwägbarkeiten verbundene Schätzungsmodalität, die auch im Hinblick auf die vor dem Senat anhängigen Parallelsachen einen einheitlichen Bewertungsmaßstab bietet.
- BGH, 12.09.2007 - VIII ZR 194/06
Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach Vertragsbeendigung: Bestimmung des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Sie nimmt dabei in Kauf, dass das Ergebnis der Schätzung unter Umständen nicht vollständig mit der Wirklichkeit übereinstimmt (BGH, VersR 2008, 214). - BGH, 28.06.2006 - XII ZB 9/04
Umfang der Rechtskraft eines gegen einen abgespaltenen Rechtsträger ergangenen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Eine solche Berichtigung ist jederzeit von Amts wegen - auch durch das Berufungsgericht (BGH, NJW-RR 2006, 1628) - vorzunehmen.
- BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02
Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Eine solche liegt vor, wenn Rechtsfragen aufgeworfen werden, "die in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen auftreten können, oder wenn andere Auswirkungen des Rechtsstreits auf die Allgemeinheit deren Interessen in besonderem Maße berühren" (BGH, MDR 2003, 104). - BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Die Fortbildung des Rechts (§ 543 II S. 1 Nr. 2 Alt. 1 ZPO) erfordert eine Entscheidung des Revisionsgerichts, wenn der Rechtsstreit Anlass gibt, "Leitsätze für die Auslegung von Gesetzesbestimmungen des materiellen oder formellen Rechts aufzustellen oder Gesetzeslücken auszufüllen" (BGH, WM 2002, 1896). - BGH, 23.01.1998 - V ZR 272/96
Form der Einwilligung des Eigentümers in die Auflassung eines Grundstücks
- BGH, 22.11.2000 - IV ZR 235/99
Wirksamkeit von Klauseln einer Auslandsreise-Krankenversicherung
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Es bedarf in diesem Zusammenhang keiner vertiefenden Erörterung, ob dieser Vertragsbestandteil als bloße Abrede über den unmittelbaren Gegenstand einer Hauptleistung bei Annahme von allgemeinen Geschäftsbedingungen überhaupt der Inhaltskontrolle nach dem AGBG unterliegen würde (BGH, VersR 2001, 184, BGH, NJW 2001, 2014). - OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 5/96
Enteignungsentschädigung: Bestimmung des Qualitätsstichtages bei städtebaulichen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Der Baulandsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main entschied am 26.3.2007 rechtskräftig in verschiedenen Entschädigungsverfahren (Az.: 100 U 3/96; 100 U 4/96; 100 U 5/96; 100 U 6/96; 100 U 7/96), die dieselbe Entwicklungsmaßnahme betrafen. - OLG Frankfurt, 26.03.2007 - 100 U 3/96
Baulandsache: Höhe einer Enteignungsentschädigung für in städtebauliche …
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Der Baulandsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main entschied am 26.3.2007 rechtskräftig in verschiedenen Entschädigungsverfahren (Az.: 100 U 3/96; 100 U 4/96; 100 U 5/96; 100 U 6/96; 100 U 7/96), die dieselbe Entwicklungsmaßnahme betrafen. - BGH, 09.05.2001 - IV ZR 121/00
Zur Wirksamkeit von Klauseln in Lebensversicherungsverträgen
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11
Es bedarf in diesem Zusammenhang keiner vertiefenden Erörterung, ob dieser Vertragsbestandteil als bloße Abrede über den unmittelbaren Gegenstand einer Hauptleistung bei Annahme von allgemeinen Geschäftsbedingungen überhaupt der Inhaltskontrolle nach dem AGBG unterliegen würde (BGH, VersR 2001, 184, BGH, NJW 2001, 2014).