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   OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12   

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https://dejure.org/2014,52864
OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12 (https://dejure.org/2014,52864)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.11.2014 - 1 U 6/12 (https://dejure.org/2014,52864)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. November 2014 - 1 U 6/12 (https://dejure.org/2014,52864)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Amtshaftung wegen Beeinträchtigung durch Straßenbahnbau

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtshaftung wegen Beeinträchtigung durch Straßenbahnbau

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtshaftung wegen Beeinträchtigung durch Straßenbahnbau

  • rechtsportal.de

    Ansprüche des Eigentümers eines Grundstücks aufgrund Bauzeitverzögerungen beim Bau einer Straßenbahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 07.07.1980 - III ZR 32/79
    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Straßenbauarbeiten können dann eine Entschädigungspflicht des Trägers der Straßenbaulast begründen, wenn sie nach Art und Dauer deutlich über das hinausgehen, was bei ordnungsgemäßer Planung und Durchführung mit zumutbaren sachlichen und persönlichen Mitteln möglich ist (BGH NJW 1980, 2703, 2704).
  • OLG Karlsruhe, 22.12.2005 - 9 U 84/05

    Wertpapierrecht: Mitverschulden bei grob fahrlässiger Einlösung eines in Verlust …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Bei einem möglichen Mitverschulden nach § 254 BGB wird für die Frage der Kenntnis § 166 Abs. 1 BGB entsprechend angewendet (OLG Karlsruhe, BeckRS 2006, 01857;… Staudinger-Schilken, BGB, Neubearbeitung 2014, § 166 Rn. 22;… MüKoBGB/Schramm, BGB, 6. Auflage 2012, § 166 Rn. 54).
  • BGH, 30.10.2009 - V ZR 17/09

    Zurücktreten eines zivilrechtlichen Entschädigungsanspruchs wegen …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Denn ein solcher Anspruch ist bei Vorhaben ausgeschlossen, bei denen ein ausreichender Rechtsbehelf im Planfeststellungsverfahren zur Verfügung steht (BGH NJW 2010, 1141, Tz. 15 ff.).
     
  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 302/05

    Staatshaftung bei verzögerter Antragsbearbeitung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Von einem solchen Eingriff ist auszugehen, wenn rechtswidrig durch eine hoheitliche Maßnahme in einen geschützten Gegenstand eingegriffen und dem Berechtigten dadurch ein Sonderopfer für die Allgemeinheit auferlegt wurde (BGH NJW 2007, 830, 833).
  • BGH, 26.09.1960 - III ZR 125/59
    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Steht allerdings das pflichtwidrige Verhalten einer Behörde fest, bedarf es nicht mehr der Feststellung der verantwortlichen Einzelperson  (BGH WM 1960, 1304, 1305).
  • BGH, 26.01.1984 - III ZR 216/82

    Anwendbarkeit von § 254 BGB auf Enteignung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    (BVerfG NJW 2000, 1402; BGH NJW 1984, 1169, 1172).
  • BVerfG, 02.12.1999 - 1 BvR 165/90

    Zivilgerichtliche Versagung einer Entschädigung aus enteignungsgleichem Eingriff …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    (BVerfG NJW 2000, 1402; BGH NJW 1984, 1169, 1172).
  • BGH, 14.03.2013 - III ZR 253/12

    Enteignender Eingriff: Entschädigungsanspruch des Vermieters für Schäden der …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Ein enteignender Eingriff ist anzunehmen, wenn eine nachteilige Folge auf einen gegen Enteignung geschützten Gegenstand die Nebenfolge einer rechtmäßigen hoheitlichen Maßnahme ist, deren Folgen für den Betroffenen zu einem anderen nicht zugemuteteten Opfer führen, indem sie die Schwelle des enteignungsrechtlich Zumutbaren überschreiten (BGH NJW 2013, 1736).
  • BGH, 21.02.1995 - VI ZR 19/94

    Annahme eines Haftungsausschlusses bei Verletzung beim Spiel von Jugendlichen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Nur ausnahmsweise kommt im Rahmen von § 254 BGB die Überbürdung des Schadens allein auf einen Beteiligten in Betracht (BGH NJW-RR 1995, 857, 858).
  • BGH, 21.01.1999 - III ZR 168/97

    Entschädigung für passive Schallschutzmaßnahmen; Eigentumsrechtlicher Schutz …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 20.11.2014 - 1 U 6/12
    Jedoch kann die Bestandskraft eines Planfeststellungsbeschlusses einem Anspruch wegen enteignendem Eingriff entgegenstehen (BGH NJW 1999, 1247, 1251).
  • BGH, 29.03.1984 - III ZR 11/83

    Umfang der Entschädigung für übermäßige Geruchsbelästigungen durch eine …

  • BGH, 15.02.1996 - III ZR 143/94

    Entschädigungsansprüche einer Jagdgenossenschaft wegen Verkleinerung des …

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